EEWärmeG und EEWärmeG-DV Berlin

EEWärmeG
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Das Gesetz zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich – EEWärmeG – ist am 1. Januar 2009 in Kraft getreten. Die Länder stehen in der Pflicht, die Einhaltung der Gesetzesvorgaben zu überwachen.

Das Gesetz soll dazu beitragen, den Anteil Erneuerbarer Energien am Endenergieverbrauch bis zum Jahr 2020 auf 14 % zu erhöhen. Das EEWärmeG verpflichtet die Eigentümer neuer Gebäude bundesweit, den Wärmeenergiebedarf anteilig mit erneuerbaren Energien zu decken. Die Pflicht kann durch den Einsatz von Biomasse, Geothermie, Solarthermie und Umweltwärme sowie ersatzweise auch durch die Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung oder Energieeinsparmaßnahmen erfüllt werden.

Was ist im Land Berlin gesetzlich geregelt?

Das EEWärmeG-Durchführungsgesetz Berlin (EEWärmeG-DG Bln) wurde mit Wirkung zum 15. Oktober 2014 geändert. Dieses stellt die gesetzliche Grundlage für eine EEWärmeG-Durchführungsverordnung (EEWärmeG-DV Bln) dar. Diese soll den Vollzug des EEWärmeG sicherstellen und vereinfachen. Zuständig für den Vollzug des EEWärmeG und der darauf beruhenden Durchführungsverordnung in Berlin sind die Bauaufsichtsämter in den Bezirken.

Was beinhaltet die Durchführungsverordnung?

Zukünftig müssen die Eigentümer neuer Gebäude in der Regel anerkannte Sachverständige einbeziehen. Diese Prüfsachverständigen für energetische Gebäudeplanung sind in Berlin ohnehin an Neubauvorhaben aufgrund der Verordnung zur Durchführung der Energieeinsparverordnung – EnEV-DV Bln – beteiligt. Sie können daher auch über die energetischen Fachanforderungen des EEWärmeG qualifiziert Auskunft geben. Soweit bei Ein- und Zweifamilienhäusern keine Prüfsachverständigen durch die EnEV-DV vorgeschrieben sind, können in bestimmten gesetzlich geregelten Fällen Sachkundige bzw. Fachbetriebe von den Eigentümern neuer Gebäude einbezogen werden.

Wie wird der Nachweis über die Einhaltung der Anforderungen des EEWärmeG erbracht?

Entsprechend der angewendeten Form der erneuerbaren Energien bzw. Ersatzmaßnahmen sind Vordrucke von den Eigentümern neuer Gebäude auszufüllen. Gemäß den Vorschriften der EEWärmeG-DV bescheinigen Sachverständige, Sachkundige bzw. Fachbetriebe die Angaben. Die zuständigen Bauaufsichtsämter in den Bezirken überprüfen die Nachweise über die Einhaltung der Voraussetzungen des EEWärmeG stichprobenartig. Die auszufüllenden Vordrucke sowie ein dazugehöriges Merkblatt stehen unter den nachfolgenden Links zur Verfügung.

Weitere Informationen

Das Erneuerbare-Energien-­Wärmegesetz

Flyer

PDF-Dokument (1.1 MB)

Berichte des Landes Berlin zum EEWärmeG

Das Land Berlin ist verpflichtet in zweijährigem Abstand dem Bund zum EEWärmeG zu berichten.

Bericht zum EEWärmeG 2017

PDF-Dokument (239.2 kB)

Bericht zum EEWärmeG 2015

PDF-Dokument (101.8 kB)

Bericht zum EEWärmeG 2013

PDF-Dokument (201.9 kB)

Leitfaden für den Vollzug des EEWärmeG und der EEWärmeG-DV Bln

PDF-Dokument (284.3 kB)

Informationsportal Erneuerbare Energien Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) in Berlin