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SGB XII - Kapitel 5 - Hilfen zur Gesundheit (§§ 47 bis 52)

Weiterführende Regelungen des Landes

Rundschreiben I Nr. 04/2008 über Beschaffung von Kondomen als Maßnahme der vorbeugenden Gesundheitshilfe nach § 47 SGB XII
Rundschreiben I Nr. 05/2004 über Sozialhilferechtliche Probleme bei der Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsgesetz - GMG)
Rundschreiben I Nr. 06/2004 über Sozialhilferechtliche Probleme bei der Umsetzung des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-Modernisierungsesetz - GMG)
Rundschreiben I Nr. 08/2005 über Gesetz zur Anpassung der Finanzierung von Zahnersatz vom 15.12.2004; Auswirkungen auf die Sozialhilfegewährung
Rundschreiben I Nr. 15/2003 über Krankenbehandlung für nicht krankenversicherte Sozialhilfeempfänger und Anspruchsberechtigte nach § 2 Asylbewerberleistungsgesetz; Umsetzung des § 264 SGB V - Krankenkassenwahlrecht
Rundschreiben I Nr. 19/2003 über Auswirkungen des Gesetzes zur Modernisierung der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV - Modernisierungsgesetz - GMG)
Rundschreiben I Nr. 21/2005 über Stationäre Krankenhausbehandlung für hilfebedürftige Personen, die nicht nach § 264 Abs. 2 bis 7 SGB V von einer Krankenkasse betreut werden
Rundschreiben Soz Nr. 02/2020 über den Umgang mit COVID-19 im Rahmen des IT-Fachverfahrens Soziales für Einzelfallbearbeitung SGB XII und AsylbLG sowie mit Telearbeit
Rundschreiben Soz Nr. 04/2020 über die Aussetzung der Umstellung vom Geburtsdaten- auf das Wohnortprinzip für leistungsberechtigte Geflüchtete nach dem SGB II, SGB XII und AsylbLG in Unterkünften des Landesamts für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF)
Vereinbarung AOK - gem. § 264 Abs. 1 SGB V zwischen dem Land Berlin und der AOK Berlin
Vereinbarung gemäß § 264 SGB V zwischen dem Land Berlin und der AOK Berlin - Ergänzende Vereinbarung über die Durchführung und Abrechnung von Krankenhausfällen

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