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Schreiben vom 19.12.2017 über Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII; Pauschale für Kosten der Unterkunft in Einrichtungen nach § 42 Nr. 4b) SGB XII mit Änderungen ab 01. Juli 2020

vom 19. Dezember 2017; zuletzt aktualisiert am 08.01.2021

Gemäß § 42 Nr. 4 Buchstabe b) SGB XII sind bei Leistungen in einer stationären Einrichtung Bedarfe für Unterkunft und Heizung in Höhe der durchschnittlichen angemessenen tatsächlichen Aufwendungen für die Warmmiete eines Einpersonenhaushalts zugrunde zu legen.
Mit Schreiben vom 19. Dezember 2017 teilten wir Ihnen mit, dass die Bemessung dieser Unterkunftspauschale auf Grundlage der Rechtsauffassung des BMAS erfolgt.

Da dieser Wert einer dynamischen Entwicklung unterliegt, ist eine regelmäßige – in der Regel halbjährliche – Überprüfung und Anpassung vorgesehen.

Hierfür sind jährlich die Termine 01.01. und der 01.07. vorgesehen, da zu diesen Terminen ohnehin notwendige Berechnungen und Bescheidungen vorgenommen werden müssen.
Damit hoffe ich, dass die notwendigen Anpassungen mit möglichst geringem Mehraufwand für die Sachbearbeitung verbunden sind.

Nach Ziffer 7.3 der AV Grundsicherung vom 29. November 2019 wird der aktuelle Betrag hiermit bekanntgegeben:

Die Pauschale für Kosten der Unterkunft in Einrichtungen nach §§ 42 Nr. 4 Buchstabe b und 42a Abs. 5 SGB XII beträgt ab dem 1. Januar 2021 466,85€ Euro.

Der Wert ist im IT-Verfahren entsprechend hinterlegt.