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Schreiben vom 19.12.2017 über Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung nach dem 4. Kapitel SGB XII; Pauschale für Kosten der Unterkunft in Einrichtungen nach § 42 Nr. 4b) SGB XII mit Änderungen ab 10.06.2021

vom 19. Dezember 2017; zuletzt aktualisiert am 10.06.2021

Gemäß § 42 Nr. 4 Buchstabe b) SGB XII sind bei Leistungen in einer stationären Einrichtung und nach § 42a Abs. 5 SGBXII die Bedarfe für Unterkunft und Heizung nunmehr in Höhe der nach § 45a SGBXII ermittelten durchschnittlichen Warmmiete eines Einpersonenhaushalts zugrunde zu legen.
Die Höhe der durchschnittlichen Warmmiete von Einpersonenhaushalten ergibt sich aus den tatsächlichen Aufwendungen, die für allein in Wohnungen (§ 42a Absatz 2 Satz 1 Nummer
1 und Satz 2) lebende Leistungsberechtigte im Durchschnitt als angemessene Bedarfe für
Unterkunft und Heizung anerkannt worden sind.

Nach § 45a Abs. 2 SGBXII (n.F.) wird die durchschnittliche Warmmiete jährlich bis spätestens zum 1. August eines Kalenderjahres neu ermittelt.
Die neu ermittelte durchschnittliche Warmmiete ist ab dem 1. Januar des jeweils folgenden Kalenderjahres für die nach § 42 Nummer 4 Buchstabe b und § 42a Absatz 5 Satz 3 anzuerkennenden Bedarfe für Unterkunft und Heizung anzuwenden.

Auf Grund der neuen Rechtslage (in Kraft ab 10.06.2021) beträgt die Pauschale für Kosten der Unterkunft in Einrichtungen nach §§ 42 Nr. 4 Buchstabe b und 42a Abs. 5 SGB XII weiterhin, wie zum 01. Januar 2021 bekannt, 466,85€ Euro.

Der Wert ist im IT-Verfahren entsprechend hinterlegt.