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Allgemeine Fragen zum BTHG

Das Bundesteilhabegesetz (BTHG) wird auch das Gesetz zur Stärkung der Teilhabe und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderungen genannt. Es setzt wichtige Inhalte der Behindertenrechtskonvention der Vereinten Nationen um, die am 26. März 2009 in Deutschland in Kraft getreten sind. Das BTHG tritt in vier Stufen in Kraft, beginnend mit dem 30. Dezember 2016 bis zum 1. Januar 2023.

Mehr Informationen zum BTHG:
Bundesministeriums für Soziales und Arbeit Link zum BMAS
Link zum Projekt zur Umsetzungsbegleitung des BHTG

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Ziel des BTHG ist es, die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen zu verbessern und so einen weiteren wichtigen Meilenstein auf dem Weg hin zu einer inklusiven Gesellschaft zu setzen. Das Gesetz reformiert die Eingliederungshilfe, indem diese aus der Sozialhilfe im SGB XII herausgelöst wird und in ein eigenes Eingliederungshilferecht im SGB IX umgewandelt wird. Die Reform ist eine der größten sozialpolitischen Vorhaben der letzten Jahre.

Mehr Informationen zum BTHG:
Bundesministeriums für Soziales und Arbeit Link zum BMAS
Link zum Projekt zur Umsetzungsbegleitung des BHTG

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Aufgrund der Größe und Komplexität, des stufenweisen Inkrafttretens des BTHG sowie der Vielzahl unterschiedlicher Akteure innerhalb und außerhalb der Berliner Verwaltung, lässt sich das Vorhaben nicht im Rahmen der vorhandenen Linienstrukturen durchführen.

Für die Umsetzung des BTHG hat sich der Senat deswegen auf ein ressortübergreifendes Projekt verständigt. Dieses liegt federführend bei der für Soziales verantwortlichen Senatsverwaltung, die für die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen zuständig ist.

Weitere Informationen zum BTHG Projekt befinden sich hier: Link zum Berliner BTHG-Projekt

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Das BTHG-Projekt Berlin hat sich folgenden Zielen verschrieben:
- die Lebenssituation der leistungsberechtigten Menschen mit Behinderungen zu optimieren, ihre Teilhabe in allen Lebensbereichen zu verbessern,
- die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes durch die Berliner Verwaltung auf einem standardisierten, fachlich und wirtschaftlich hohen Qualitätsniveau zu gewährleisten und
- die finanziellen Ressourcen für Leistungen zur Teilhabe, die im Verantwortungsbereich des Landes Berlin liegen, effektiv und effizient einzusetzen.

Das Projekt unterstützt die Kommunikation zwischen den Beteiligten. Es dient der Sicherstellung der fristgerechten Fertigstellung einzelner Arbeitspakete sowie der Vorbereitung der Mitarbeitenden im Fallmanagement der Bezirke auf die Neuerungen und ihre Umsetzung.

Weitere Informationen zum BTHG Projekt befinden sich hier: Link zum Berliner BTHG-Projekt

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Interessensvertretungen für Menschen mit Behinderungen sowie Vertretungen von Leistungserbringern werden an wesentlichen Umsetzungsschritten des BTHG in Arbeitsgruppen, Anhörungen und Dialogveranstaltungen beteiligt. Zusätzlich wurde der Teilhabebeirat als wichtiges Beteiligungs- und Begleitgremium eingerichtet. Dieser setzt sich zusammen unter anderem aus der Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung, Delegierten von Verbänden für Menschen mit Behinderungen, Trägern der Sozial- und Eingliederungshilfe, dem Landesbeauftragten für Psychiatrie sowie Vertretungen der Leistungserbringer.

Der Teilhabebeirat berät die operative Leitung und gibt Empfehlungen zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe in Berlin. Er bildet eine Austauschplattform zu Entwicklungsfragen der Eingliederungshilfe im Land Berlin zwischen Interessensvertretungen, Leistungserbringenden und Leistungsträgern.

Weitere Informationen zum BTHG Projekt befinden sich hier: Link zum Berliner BTHG-Projekt

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