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Allgemeine Fragen zur Eingliederungshilfe

„Eingliederungshilfe“ ist die wichtigste Unterstützungsleistung vom Staat für Menschen mit Behinderungen. Mit dieser sollen sie möglichst genauso am Leben teilnehmen können wie Menschen ohne Behinderung. Die Teilhabe bezieht sich auf die Arbeitswelt, das Wohnen aber auch andere Lebensbereiche. Ab 2020 ist die Eingliederungshilfe nicht mehr Teil der Sozialhilfe im SGB XII. Das Recht darauf, als Mensch mit Behinderungen Unterstützung zu bekommen, wird ein eigenes Leistungsrecht im SGB IX.

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Die Personen, die bisher leistungsberechtigt waren, bleiben es auch weiterhin. Das ist ein wesentliches Ziel des Bundesteilhabegesetzes. Der Zugang zu Leistungen der Eingliederungshilfe richtet sich nach wie vor nach den bisherigen Kriterien der wesentlichen Behinderungen. Als leistungsberechtigt gilt somit noch immer, wer nach § 2 SGB IX als behindert gilt und durch diese Behinderung wesentlich in seiner Fähigkeit, an der Gesellschaft teilzuhaben, eingeschränkt ist.

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Für die Eingliederungshilfe ist auch in Zukunft das Land Berlin zuständig. Die Bearbeitung des Eingliederungshilfeverfahrens wird stellvertretend von den Berliner Bezirken übernommen. Ab 01.01.2020 ist für die erwachsenen Leistungsberechtigten der Teilhabefachdienst Soziales, in den Ämtern für Soziales zuständig. Für die Kinder und Jugendlichen wurde der Teilhabefachdienst Jugend in den bezirklichen Jugendämtern eingerichtet.

Eine Ausnahmen stellen die Leistungsberechtigten dar, deren Leistungen außerhalb von Berlin erbracht werden, sowie Leistungsberechtigte mit persönlicher Assistenz (LK 32, Arbeitgebermodell). Für diese Gruppen ist ab dem 01.01.2020 das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo) zuständig.

Kontaktadressen:
Ämter für Soziales: Link zu den Ämtern für Soziales:https://service.berlin.de/sozialaemter
LAGeSo: Link zum Landesamt für Gesundheit und Soziales
Jugendämter: Link zu den Jugendämtern

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Bis 2019 gehörte die Eingliederungshilfe zu den Sozialleistungen und wurde von den Sozialämtern bezahlt. Ab dem 01.01.2020 ist die Eingliederungshilfe nicht mehr Teil der Sozialhilfe. Wenn ein Mensch mit Behinderung Eingliederungshilfe im Land Berlin erhält, wird diese vom Träger der Eingliederungshilfe, dem Land Berlin, bezahlt.

Die Eingliederungshilfe ist „nachrangig“. Das heißt, ein Mensch mit Behinderung erhält nur Eingliederungshilfe, wenn kein anderer Kostenträger die notwendige Hilfe zahlt. Zum Beispiel die Krankenversicherung.

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