Coronavirus (SARS-Covid-19): Antworten auf häufig gestellte Fragen

13.07.2020,17:03 Uhr

1) für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Pflegeeinrichtungen und Pflegedienste

Das Gesetz zum Ausgleich COVID-19 bedingter Belastungen der Krankenhäuser und weiterer Gesundheitseinrichtungen (COVID-19-Krankenhausentlastungsgesetz) trat in großen Teilen am 28.03.2020 in Kraft.

zuklappen
Zur Herabsetzung des Infektionsrisikos der Pflegebedürftigen und aller in der Pflege tätigen Beschäftigten und zur Entlastung der die Pflegeeinrichtungen und der Pflegekräfte hat das Bundesgesundheitsministerium Festlegungen getroffen.
zuklappen
Um dieser für die gesamte Pflegebranche schwierigen Situation entgegenzuwirken, werden von verschiedenen Seiten Unterstützungen und wirtschaftliche Hilfen angeboten.
zuklappen

Das Land Berlin treibt die Beschaffung für Schutzmaterial durch die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung (SenGPG) weiter voran. Inhalt und Umfang dieser Lieferung sind aktuell nicht voraussehbar, es wird jedoch nur eine Notausstattung erwartet. Daher ist es unerlässlich, dass Sie als Einrichtungen gemeinsam mit Ihren Verbänden sich weiterhin um Materialbeschaffung bemühen.

Die Bedarfe des Landes Berlin wurden bereits zentral erfasst und ausgeschrieben. Bei der Bedarfserfassung wurden u. a. auch die Bedarfe der Pflegeeinrichtungen über eine Abfrage bei den Verbänden berücksichtigt. Sobald Material geliefert und ein Verteilungsschlüssel festgelegt worden ist, werden die Verbände und nicht verbandsorganisierte Pflegeleistungsanbieter informiert. Bis dahin bitten wir von weiteren Anfragen zu diesem Thema abzusehen.

zuklappen

Fragen können ausschließlich von den jeweils behandelnden Ärzten beantwortet werden. Grundsätzlich sollten Personen, die zu Risikogruppen gehören, sich in soziale Isolation begeben. Eine darüberhinausgehende Empfehlung für individuelle Fälle kann die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung leider nicht geben.

zuklappen
Öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft einschließlich der Einrichtungen des Zweiten Bildungsweges im Sinne des Schulgesetzes sowie Tageseinrichtungen und Angebote der Kindertagespflege im Sinne des Kindertagesförderungsgesetzes können bis einschließlich des letzten regulären Unterrichtstages vor den Sommerferien einen eingeschränkten Betrieb für eine Notbetreuung vorrangig von Kindern von Eltern anbieten, deren berufliche Tätigkeit für die Aufrechterhaltung und Wiederaufnahme des öffentlichen Lebens insbesondere im Bereich der Gesundheit, Pflege, der öffentlichen Sicherheit und Versorgung erforderlich ist. Über die Auswahl der Einrichtungen und die zur Inanspruchnahme der Notbetreuung Berechtigten entscheidet die für das Schulwesen zuständige Senatsverwaltung. Im Bereich der Tageseinrichtungen und der Angebote der Kindertagespflege wird der Betreuungsbetrieb stufenweise wiederaufgenommen. Dafür wird unter Berücksichtigung der epidemiologischen Situation im Land Berlin über das bisherige Angebot im Rahmen der Notbetreuung hinaus die Gruppe der Kinder, die betreut werden können, erweitert. Dies umfasst insbesondere jahrgangsbezogene Gruppen und die Gruppe der Alleinerziehenden; Näheres hierzu regelt die für Jugend und Familie zuständige Senatsverwaltung.
zuklappen

Die Besuchsregelung in Pflegeeinrichtungen gelten nicht für Personen, die zu den Gesundheitsfachberufen zählen (u.a. Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Logopäden, Podologen, Diätassistenten), sofern sie aufgrund ärztlicher Anordnung zur Erhaltung oder Wiederherstellung der Gesundheit der Bewohnerinnen und Bewohner in die Pflegeeinrichtung kommen und diese Maßnahmen aus ärztlicher Sicht unaufschiebbar sind.

Dieses Fachpersonal ist ausgebildet und beachtet strenge Hygienemaßnahmen, um eine mögliche Übertragung des Coronavirus auf Bewohnerinnen und Bewohner zu verhindern.

zuklappen

Die Vorgaben der Gesundheitsbehörde sind in jedem Falle einzuhalten. Die Haftung liegt beim Nutzer, wenn er vom Gesetz abweicht. Nach einer Gefährdungsbeurteilung ist eine Entscheidung nur unter Abwägung des Gesundheitsschutzes und der Betriebsinteressen eigenverantwortlich zu treffen.

zuklappen

Derzeit gibt es aufgrund der begrenzten Testkapazitäten für das Coronavirus die Notwendigkeit der Priorisierung von Tests. Daher gilt zurzeit für aus Kliniken in Pflegeeinrichtungen zu verlegende Patienten und Patientinnen, dass diese nicht routinemäßig/verbindlich getestet werden können. Darüber hinaus wird darauf hingewiesen, dass ein negatives Testergebnis bei symptomfreien Patienten und Patientinnen (ohne Atemwegsinfekt) keine Sicherheit bietet. Ein einseitiger Aufnahmestopp von nicht auf Corona getesteten Patientinnen und Patienten aus Krankenhäusern ist daher nicht angezeigt.

zuklappen

Eine Verlegung von Covid-19-Verdachtsfällen von Pflegeeinrichtungen in Krankenhäuser ist nicht angezeigt. Pflegeheimbewohnerinnen und -bewohner stellen eine Hochrisikogruppe für die Infektion mit unterschiedlichen Erkrankungen dar. Unnötige Infektionsrisiken sollten vermieden werden. Die Entscheidung zur Verlegung ins Krankenhaus obliegt ärztlichem Personal.

zuklappen

Viele ältere Menschen verfügen über eine Patientenverfügung. Diese ist insbesondere in kritischen Situationen für Ärztinnen und Ärzte eine sehr hilfreiche Grundlage, um gemeinsam mit Angehörigen und Pflegekräften Entscheidungen zu fällen. Sollten Ihre Bewohnerinnen und Bewohner oder Klientinnen und Klienten eine Patientenverfügung erstellt haben, stellen Sie bitte sicher, dass auch im Fall eines Covid-(Verdacht)-Falls diese beim Transport ins Krankenhaus unbedingt mitgegeben wird.

Berliner Notfallverfügung

Angesichts der Covid-19-Pandemie wächst die Bedeutung von Absprachen und Verfügungen für Notfälle, vor allem für hochbetagte, multimorbide Menschen, die an lebenslimitierenden Erkrankungen leiden.
Notfallverfügungen können insbesondere in akuten kritischen Situationen zu Handlungs- und Entscheidungssicherheit beitragen.
In Berlin haben sich die maßgeblichen Verbände, Körperschaften und Strukturen bereits im März 2019 für die Nutzung der entwickelten Berliner Notfallverfügung ausgesprochen.
Der hier dokumentierte Patientenwille sollte stets Ergebnis eines Kommunikationsprozesses zwischen Betroffenen, Ärzten und ggf. Bevollmächtigten sein. Dazu gehört unbedingt die ärztliche Aufklärung ebenso wie die Beratung über die Möglichkeiten der hospizlich-palliativen Versorgung.

Die individuelle Entscheidung ist mit den Pflegenden und Nahestehenden abzusprechen, zu dokumentieren und zugänglich aufzubewahren.

Betreiben Sie Notfallvorsorge und unterstützen Sie die Erstellung einer Notfallverfügung zur gewollten Behandlungsalternative nach entsprechender Beratung, z.B. unter der Sondernummer 40 71 11 14 der Zentralen Anlaufstelle Hospiz Berlin. Stellen Sie sicher, dass die Verfügung auch bei Covid-19 (-Verdacht) beachtet wird.

Entscheiden sich die Betroffenen gegen eine Krankenhausbehandlung, ist die Palliativversorgung vor Ort zu planen und zu organisieren.

zuklappen

Auch die Berliner Justiz hat durch die Corona-Pandemie ihren Betrieb auf ein Minimum runtergefahren. Jedoch ist sichergestellt, dass bei allen zivilen Amtsgerichten Berlins, die für betreuungs- und unterbringungsrechtlichen Verfahren zuständig sind, ausreichend Personal vorhanden ist, um eilbedürftige richterliche Entscheidungen in rechtsstaatlicher Weise zu treffen. Die Richterinnen und Richter gehen von ihrer Verpflichtung aus, Anhörungen in den Kliniken zur Vorbereitung ihrer Entscheidungen, ob und wie eine Betreuung eingerichtet wird, durchzuführen. An allen Gerichten ist ständig mindestens eine Richterin bzw. ein Richter zu erreichen, sowie Rechtspflegerinnen, Rechtspfleger und Servicekräfte. Für den Fall, dass es zu konkreten Problemen ihm Rahmen der Kontaktaufnahme kommt bitten wir um Meldung an folgende E-Mail

zuklappen

Das „Zweiten Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” vom 19. Mai 2020 sieht eine finanzielle Anerkennung für Beschäftige in der Altenpflege vor. Alle Beschäftigten in der Altenpflege erhalten im Jahr 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung (Corona-Prämie) in Höhe von bis zu 1.000 Euro. Die höchste Prämie erhalten Vollzeitbeschäftigte in der direkten Pflege und Betreuung. Auch Auszubildende, Freiwilligendienstleistende, Helfer im freiwilligen sozialen Jahr und Leiharbeiter sowie Mitarbeiter in Servicegesellschaften sollen eine Prämie erhalten.

Die durch das Bundesministerium für Gesundheit genehmigten und nun vorliegenden Prämien-Festlegungen regeln das Verfahren. Für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen gilt Teil 1. Für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in Pflegeeinrichtungen im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags eingesetzt werden, kommen die Prämien-Festlegungen Teil 2 zur Anwendung.

Die Pflegekassen haben sicherzustellen, dass alle Pflegeeinrichtungen und Arbeitgeber entsprechend den von ihnen gemeldeten Beträgen eine Vorauszahlung in dieser Höhe bis spätestens 15. Juli bzw. bis 15. Dezember 2020 erhalten. Die Pflegeeinrichtungen haben dann diese Beträge spätestens mit der nächsten Lohnzahlung an ihre Beschäftigten auszuzahlen.

Der Prämienanteil des Landes Berlin richtet sich nach dem gesetzlichen Rahmen des § 150 a SGB XI, dort dem dritten Drittel. Die Verankerung des Landesanteiles der Prämie ist Gegenstand der Abgeordnetenhausbefassung mit dem 2. Nachtragshaushalt und wird danach zur Auszahlung kommen.
zuklappen

2) für Pflegebedürftige und pflegende Angehörige

  • Menschen in Pflegeheimen gehören zur besonders gefährdeten Personengruppe.
  • Zum Schutz der pflegebedürftigen Menschen sollte die Anzahl der Besuchenden drei Personen am Tag nicht überschreiten
  • über mehrere Tage verteilt können verschiedene Personen zu Besuch kommen, solange sie keine Erkältungssymptome zeigen
  • Nutzen Sie auch andere Kommunikationskanäle, um soziale Kontakte aufrechtzuerhalten, z.B. Telefon, Chats und Videokonferenzen oder Briefe.

Pinsel-Post für Pflegeheime – Bastel-Mal-Aktion des Sozialverband VdK während Corona

Die Corona-Krise trifft Pflegeeinrichtungen und ihre Bewohnerinnen und Bewohner zurzeit besonders hart: Isoliert von außen, kein Besuch von Verwandten, die Pflegekräfte stehen am Limit. Der Sozialverband VdK Berlin-Brandenburg hat die Aktion „Pinsel-Post“ gestartet, um etwas Abwechslung und Farbe in den Pflege-Alltag zu bringen. Mitmachen ist ganz einfach: Sie können Bilder malen oder basteln sowie kleine Briefchen und Gedichte verfassen. Mit diesen Farbtupfern sowie den Gedanken und Gefühlen eines Anderen soll etwas Abwechslung und Freude in den grauen Corona-Alltag gebracht werden. Die Bewohnerinnen und Bewohner sollen merken, dass sie nicht allein sind. Ob Tusche- oder Buntstiftzeichnungen, Deko-Basteleien, Fensterbilder, Aktion-Painting, Frühlingsfotos, Gedichte oder Gedanken… Jede*r kann etwas basteln, schreiben oder malen, worüber sich Pflegebedürftige freuen.
zuklappen
Auch die Pflegestützpunkte Berlin wollen Ihre Gesundheit schützen und dazu beitragen, die Ausbreitung des Coronavirus durch alle sinnvollen Maßnahmen zu verlangsamen. Seit dem 04. Mai 2020 werden wieder Termine im Rahmen der gebotenen Hygieneregelungen in den Pflegestützpunkten angeboten. In notwendigen Einzelfällen werden auch wieder Hausbesuche, ebenfalls unter den vorgegebenen Hygienemaßnahmen, stattfinden. Das berlinweite Servicetelefon ist wieder zu den bekannten Zeiten von Montag bis Freitag von 9:00 bis 18:00 unter 0800 59 500 59 erreichbar.
zuklappen

Auf der Grundlage des Covid-19-Krankenhausentlastungsgesetzes
finden befristet bis zum 30.09.2020 keine Regelprüfungen zur Sicherstellung der Pflegequalität statt. Allerdings werden Schwerpunktprüfungen durchgeführt.

zuklappen

Die Gäste der Tagespflege sind durch die Corona-Pandemie besonders gefährdet. Gleichzeitig ermöglicht die Tagespflege Kontakte außerhalb des eigenen Haushalts und entlastet pflegende Angehörige. Unter Abwägung dieser beiden Gesichtspunkte wird die Tagespflege bei Einhaltung der notwendigen Hygienestandards schrittweise wieder geöffnet: Ab dem 1. Juli 2020 sollen alle Berliner Tagespflegeeinrichtungen für die Hälfte der Plätze eine Notbetreuung anbieten. Die Notbetreuung soll Pflegebedürftigen offen stehen, deren Pflege ohne die Tagespflege nur unter besonders schweren Bedingungen möglich ist.

Weiterführende Informationen

zuklappen

Angesichts der Covid-19-Pandemie wächst die Bedeutung von Absprachen und Verfügungen für Notfälle, vor allem für hochbetagte, multimorbide Menschen, die an lebenslimitierenden Erkrankungen leiden.
Notfallverfügungen können insbesondere in akuten kritischen Situationen zu Handlungs- und Entscheidungssicherheit beitragen.
In Berlin haben sich die maßgeblichen Verbände, Körperschaften und Strukturen bereits im März 2019 für die Nutzung der entwickelten Berliner Notfallverfügung ausgesprochen.
Der hier dokumentierte Patientenwille sollte stets Ergebnis eines Kommunikationsprozesses zwischen Betroffenen, Ärzten und ggf. Bevollmächtigten sein. Dazu gehört unbedingt die ärztliche Aufklärung ebenso wie die Beratung über die Möglichkeiten der hospizlich-palliativen Versorgung.

Die individuelle Entscheidung ist mit den Pflegenden und Nahestehenden abzusprechen, zu dokumentieren und zugänglich aufzubewahren.

Betreiben Sie Notfallvorsorge und unterstützen Sie die Erstellung einer Notfallverfügung zur gewollten Behandlungsalternative nach entsprechender Beratung, z.B. unter der Sondernummer 40 71 11 14 der Zentralen Anlaufstelle Hospiz Berlin. Stellen Sie sicher, dass die Verfügung auch bei Covid-19 (-Verdacht) beachtet wird.

Entscheiden sich die Betroffenen gegen eine Krankenhausbehandlung, ist die Palliativversorgung vor Ort zu planen und zu organisieren.

zuklappen

Kurzzeitige Arbeitsverhinderung

In einer akuten Pflegesituation haben Beschäftigte Anspruch auf eine Auszeit von der Arbeit, um die Pflege naher Angehöriger sicherzustellen oder zu organisieren. Dieses Recht gilt in jedem Arbeitsverhältnis. Die Auszeit ist auf insgesamt 10 Arbeitstage je Angehörigen begrenzt. Die Inanspruchnahme und deren voraussichtliche Dauer ist dem Arbeitgeber unverzüglich mitzuteilen. Dieser kann einen Nachweis über die akute Situation und die voraussichtliche Pflegebedürftigkeit verlangen (ärztliches Attest). Für die Dauer der Auszeit kann Pflegeunterstützungsgeld bei der Pflegekasse des Pflegebedürftigen beantragt werden, wenn kein Anspruch auf Lohn-/Gehaltsfortzahlung besteht.

Pflegezeit

Beschäftigte können sich für die häusliche Pflege von nahen Angehörigen bis zu sechs Monate unbezahlt teilweise oder vollständig von der Arbeit freistellen lassen. In Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten besteht ein Anspruch auf Freistellung. Gegenüber dem Arbeitgeber ist die Pflegebedürftigkeit (Pflegegrad 1-5) nachzuweisen. Umfang und Dauer der Freistellung sind schriftlich mit dem Arbeitgeber zu vereinbaren.

Familienpflegezeit

Im Rahmen der Familienpflegezeit besteht die Möglichkeit, über einen Zeitraum von bis zu 24 Monate unbezahlt die vertragliche wöchentliche Arbeitszeit auf bis zu 15 Stunden zu reduzieren. Gegenüber dem Arbeitgeber ist die Pflegebedürftigkeit (Pflegegrad 1-5) nachzuweisen. Umfang und Dauer der Arbeitszeitreduzierung sind schriftlich mit dem Arbeitgeber zu vereinbaren. Für Beschäftigte in Betrieben mit mehr als 25 Beschäftigten besteht ein Anspruch auf Familienpflegezeit.

Begleitung in der letzten Lebensphase

Für die Begleitung naher Angehöriger in der letzten Lebensphase ist es möglich, sich bis zu drei Monate unbezahlt teilweise oder vollständig von der Arbeit freistellen zu lassen. In Betrieben mit mehr als 15 Beschäftigten besteht ein Anspruch auf Freistellung. Die zu pflegende Person muss während dieser Zeit nicht in häuslicher Umgebung gepflegt werden. Die Pflegebedürftigkeit (Pflegegrad 1-5) muss nicht vorliegen.

Die Gesamtdauer aller Freistellungen darf 24 Monate je nahem Angehörigen nicht überschreiten. Bei der Inanspruchnahme von Pflegezeit und Familienpflegezeit müssen die Freistellungen unmittelbar aneinander anschließen.

Ab der Ankündigung, höchstens jedoch 12 Wochen vor dem Beginn der Freistellungen nach dem Pflegezeitgesetz bzw. Familienpflegezeitgesetz und während der Freistellungen besteht ein Sonderkündigungsschutz.
Für die Zeit der Freistellungen kann zum Ausgleich des Lohnverlusts ein zinsloses Darlehen beim Bundesamt für Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA) beantragt werden.

Über das aufgeführte hinaus können weitere Möglichkeiten dazu beitragen, Beruf und Betreuungsverpflichtungen besser miteinander zu vereinbaren, beispielsweise flexible Arbeitszeit- und Teilzeitmodelle, Homeoffice, Arbeitszeitkonten und Sonderurlaub.

Information, Beratung und Unterstützung:

Wenn Sie weitere Informationen, Beratung bzw. Unterstützung benötigen, steht Ihnen gerne die Beratungsstelle KOBRA Beruf | Bildung | Arbeit kostenfrei zur Verfügung
  • Terminvereinbarung: Mo – Fr 10:00 – 13:30 Uhr, zusätzlich Di bis 16:00 Uhr, Telefon: (030) 6959 230
  • Telefonische Sprechzeiten (Beraterin: Petra Kather-Skibbe): Di 14:00 – 16:00, Do 10:00 – 12:00 Uhr, Tel.: (030) 6959 2316.
  • Sie können Ihr Anliegen auch direkt per E-Mail senden.

Das Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend hat wichtige Informationen zu den Freistellungsregelungen bei Pflege zusammengestellt: www.wege-zur-pflege.de

zuklappen