Coronavirus in Berlin

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Corona-Prämie

19.03.2021 17:27

Informationen zur Corona-Prämie für Beschäftige

Das „Zweite Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite” vom 19. Mai 2020 sieht eine finanzielle Anerkennung für Beschäftige in stationären Pflegeeinrichtungen, teilstationären Einrichtungen, ambulanten Pflegediensten sowie Hospizen vor. Alle diese Beschäftigten erhalten im Jahr 2020 einen gestaffelten Anspruch auf eine einmalige Sonderleistung (die sogenannte Corona-Prämie) in Höhe von bis zu 1.000,00 Euro. Die Länder können die Prämie zusätzlich auf bis zu 1.500,00 Euro steuer- und abgabenfrei aufstocken. Das Berliner Abgeordnetenhaus hat Ende September 2020 diese Aufstockung beschlossen. Für den Landesanteil der Corona-Prämie stellt Berlin insgesamt 18,5 Millionen Euro zur Verfügung. Der Anspruch der Beschäftigten auf die Prämienzahlung richtet sich an den jeweiligen Arbeitgeber, der die dazu erforderlichen Mittel von den Pflegekassen und dem Land Berlin ausgezahlt bekommt.

Pflegekräfte in Vollzeit

  • Gesetzliche Pflegekassenprämie (zwei Drittel)

    1.000,00 Euro

  • Aufstockung Land Berlin (drittes Drittel)

    500,00 Euro
    (das sind 50% der Pflegekassenprämie)

  • GESAMT

    1.500,00 Euro

25% Tätigkeit in Pflege

  • Gesetzliche Pflegekassenprämie (zwei Drittel)

    667,00 Euro

  • Aufstockung Land Berlin (drittes Drittel)

    333,00 Euro
    (das sind 50% der Pflegekassenprämie)

  • GESAMT

    1.000,00 Euro

Azubis

  • Gesetzliche Pflegekassenprämie (zwei Drittel)

    600,00 Euro

  • Aufstockung Land Berlin (drittes Drittel)

    300,00 Euro
    (das sind 50% der Pflegekassenprämie)

  • GESAMT

    900,00 Euro

Sonstige Tätigkeiten

  • Gesetzliche Pflegekassenprämie (zwei Drittel)

    334,00 Euro

  • Aufstockung Land Berlin (drittes Drittel)

    166,00 Euro
    (das sind 50% der Pflegekassenprämie)

  • GESAMT

    500,00 Euro

BUFDIS (Freiwillige)

  • Gesetzliche Pflegekassenprämie (zwei Drittel)

    100,00 Euro

  • Aufstockung Land Berlin (drittes Drittel)

    50,00 Euro
    (das sind 50% der Pflegekassenprämie)

  • GESAMT

    150,00 Euro

Prämien-Festlegungen

Die Prämien-Festlegungen Teil 1 regeln das Verfahren für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen. Die Prämien-Festlegungen Teil 2 regeln das Verfahren für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die in Pflegeeinrichtungen im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags eingesetzt werden.

Nachfolgend erhalten Sie Informationen zum Auszahlungsverfahren, sowie zur Nachweisprüfung für den Landesanteil der Corona-Prämie, unterteilt nach Teil 1 und Teil 2.

Aus aktuellem Anlass wird zuerst über die Nachweisprüfung und danach über das zurückliegende Auszahlungsverfahren informiert.

Hinweise zur Nachweisprüfung für Pflegeeinrichtungen (Teil 1) und Dienstleistungsunternehmen, Zeitarbeitsfirmen, Servicegesellschaften usw. (Teil 2)

Alle Pflegeeinrichtungen und Zeitarbeitsfirmen wurden von der Senatsverwaltung schriftlich über die Regelungen zur Auszahlung des Landesanteils der Corona-Prämie informiert und gleichzeitig auf die Notwendigkeit der Nachweiserbringung hingewiesen. Die Frist zur Nachweiserbringung war der 15.02.2021. Bislang fehlende Nachweise können bis zum 12.03.2021 nachgereicht werden.

Der Nachweis ist mit dem Formular analog GKV-Regelung des Nachweisverfahrens in elektronischer Form zu erbringen:

• für alle Pflegeeinrichtungen an pflegebonusteil1@sengpg.berlin.de,
• für alle Zeitarbeitsfirmen an pflegebonusteil2@sengpg.berlin.de.

Ist die Auszahlungssumme des Landesanteils der Corona-Prämie laut Nachweis höher als die erhaltenen Mittel, stehen die damit verbundenen Nachforderungen unter dem Vorbehalt verfügbarer Landesmittel in 2021.

Ist die Auszahlungssumme des Landesanteils der Corona-Prämie laut Nachweis geringer als die erhaltenen Mittel, werden seitens der Senatsverwaltung Rückforderungen geltend gemacht. Hierzu werden den betreffenden Einrichtungen zu gegebener Zeit der entsprechende Betrag mit dem erforderlichen Kassenzeichen mitgeteilt. Von vorherigen unaufgeforderten Rückzahlungen bitten wir Abstand zu nehmen.

Bitte beachten Sie, dass die Pflegekassen und das Land Berlin jeweils eigene Nachweisprüfungen führen. Die beiden Verfahren laufen separat. Der alleinige Nachweis an die Pflegekassen ersetzt nicht die erforderliche Nachweiserbringung beim Land Berlin.

Hinweise zum Landesanteil für Beschäftigte in Pflegeeinrichtungen - Teil 1

In Berlin konnten die Pflegeeinrichtungen mit dem Antrag auf Corona-Prämie gem. § 150 a SGB XI bei der zuständigen Pflegekasse (erster Stichtag 19.06.2020, zweiter Stichtag 15.11.2020) zugleich den Antrag auf die Landesprämie in Höhe des Dritten Drittels stellen. Alle Pflegeeinrichtungen, die die Landesprämie mit beantragten, haben einen Bescheid der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung erhalten. Dem Bescheid mussten die Pflegeeinrichtungen per Einverständniserklärung bis zum 16.10.2020 zustimmen. Danach erfolgt die Auszahlung über die Senatsverwaltung.

Hinweise zum Landesanteil für Dienstleistungsunternehmen, Zeitarbeitsfirmen, Servicegesellschaften usw. - Teil 2

Der Landesanteil der Corona-Prämie wurde auch an Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer gezahlt, die in Pflegeeinrichtungen im Rahmen einer Arbeitnehmerüberlassung oder eines Werk- oder Dienstleistungsvertrags eingesetzt werden. Da das Land Berlin sich vorbehielt, Antragsvoraussetzungen daran zu knüpfen, war ein separates Verfahren für den Landesanteil erforderlich. Die Voraussetzungen waren:

  1. Das eingesetzte Personal muss in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung nach § 72 SGB XI in Berlin tätig gewesen sein („Landeskinderregelung“),
  2. Der Anspruch im Land Berlin umfasst ausschließlich Beschäftigte, die in einer zugelassenen Pflegeeinrichtung nach § 72 SGB XI in Berlin tätig gewesen sind („Landeskinderregelung“) und nur in dem Umfang, wie die Anspruchsvoraussetzungen analog § 150a Absatz 5 SGB XI in diesen Berliner Einrichtungen erfüllt wurden.
  3. Für das eingesetzte Personal darf in keinem anderen Bundesland ein Antrag für den Landesanteil der Corona-Prämie gestellt worden sein.
  4. Sollte der Antrag auf den Kassenanteil der Corona-Prämie in einem anderen Bundesland gestellt worden sein, ist zu erklären, dass dort ebenfalls eine „Landeskinderregelung“ praktiziert wird und daher keine Landesprämie für in Berlin eingesetztes Personal gezahlt wird.

Trafen die aufgeführten Antragsvoraussetzungen auf die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer von Dienstleistungsunternehmen, Zeitarbeitsfirmen, Servicegesellschaften zu, konnten Sie sich an die Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung wenden und die Antragsformulare für den Berliner Landesanteil der Corona-Prämie anfordern. Für das Antragsverfahren war als Ausschlussfrist der 15.11.2020 vorgesehen. Die Auszahlung erfolgte nach der Antragsprüfung über die Senatsverwaltung.