Senator Dr. Lederer: Kulturhaushalt setzt deutliche Zeichen bei Kinder- und Jugendkultur, kultureller Infrastruktur und tariflicher Entwicklung

Pressemitteilung vom 12.07.2017

Der Senatsentwurf für den Doppelhaushalt 2018/19 liegt vor – für die neugeschaffene Senatsverwaltung für Kultur und Europa haben die Verhandlungen einen positiven Abschluss gefunden.

Für die Berliner Kulturinstitutionen, künstlerische Projekte und die Förderung von Künstlerinnen und Künstlern stehen 2018 und 2019 jeweils 52 bzw. 67 Millionen Euro mehr zur Verfügung.
Ein großer Teil davon wird zur 100 prozentigen Umsetzung der Tarifsteigerung im Kulturbereich sowie zur Entwicklung und Sicherung sozialer Mindeststandards bei der Förderung von Künstlerinnen und Künstlern und Kunstprojekten verwandt.

Kulturpolitische Schwerpunkte setzt dieser Doppelhaushalt darüber hinaus bei der strukturellen und dauerhaften künstlerischen Entwicklung der Kinder- und Jugendtheater (2018 und 2019 jeweils rund 1 Million Euro), bei kultureller Bildung und Vermittlungsarbeit (jeweils etwa 2 Millionen Euro) und bei der Stärkung der bezirklichen Kulturarbeit mit jeweils etwa 1,5 Millionen Euro über die bezirklichen Kulturhaushalte hinaus.

Auch für die vielfältigen Forderungen der freischaffenden Künstlerinnen und Künstler (Freie Szene) stehen im Doppelhaushalt 2018/19 zusätzliche Mittel in Höhe von etwa 6,5 Millionen Euro zur Verfügung.
Darüber hinaus gibt es erstmalig einen Festivalfonds mit ca. 4 Millionen Euro, über den sowohl für die Stadt bedeutende und bisher nicht hinreichend sicher finanzierte Festivals und Veranstaltungsreihen abgesichert werden sollen. Über den aber auch neue und innovative Präsentations- und Festivalformate ermöglicht werden können.

Hervorzuheben ist ausdrücklich, dass ein Teil der Aufwüchse aufgrund des Engagement des Bundes im Rahmen des Hauptstadtfinanzierungsvertrages ermöglicht wurde. So wird der Hauptstadtkulturfonds um 5 Millionen Euro aufgestockt. Außerdem beteiligt sich der Bund künftig an der Finanzierung der Stiftungen Oper in Berlin und Berliner Philharmoniker mit insgesamt bis zu 17,5 Millionen Euro.

„Mit dem gestern vom Senat beschlossenen Entwurf für den Doppelhaushalt 2018 / 19 geht die Koalition erste Schritte zur Erfüllung der in der Koalitionsvereinbarung vereinbarten Ziele. Für mein Ressort bedeutet dies eine Stärkung der Bezirkskultur, der Kinder- und Jugendtheater sowie kultureller Vermittlungsarbeit. Das Versprechen guter Bezahlung für gute Arbeit wird eingelöst: Erstmals werden Tarifsteigerungen zu 100% finanziert, ohne, dass tarifgebundene Kulturinstitutionen dazu auf ihre künstlerischen Etats zurückgreifen müssen“, fasst der Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, das Erreichte zusammen.

Die Senatsverwaltung für Kultur und Europa trägt aktiv zur Stärkung des Europagedankens durch Ausbau von dialogorientierten, partizipativen Formaten bei, beispielsweise durch EU-Themenabende oder die Veranstaltungsreihe „Europa zu Gast in…“. Beide Veranstaltungen richten sich schwerpunktmäßig an Berlinerinnen und Berliner, die sich bisher eher weniger intensiv mit europapolitischen Fragestellungen befasst haben.

Im Koalitionsvertrag verpflichtet sich Berlin zum verantwortungsvollen Umgang mit seinem industriellen Erbe und zur Weiterentwicklung der wirtschaftlichen und städtebaulichen Tradition. Durch die Verdoppelung der jährlich zur Verfügung stehenden Summe kann Berlin besser als bisher der herausragenden Bedeutung der Berliner Industriekultur gerecht werden und das Berliner Zentrum Industriekultur (bzi) als Institution verstetigen und längerfristig sichern.

Die dauerhafte finanzielle Absicherung der Stiftung Neue Synagoge Berlin – Centrum Judaicum stärkt die Einrichtung als Zentrum für die Pflege und Wahrung jüdischer Kultur sowie des wissenschaftlichen und pädagogischen Austauschs. Der Senat bekennt sich damit zu seiner Verantwortung für die Förderung des jüdischen Lebens in Berlin.