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Berichte zur Sicherheit der JVA Plötzensee und JVA Tegel

Pressemitteilung vom 20.03.2018

Die Kommission zur Untersuchung der baulich-technischen und administrativen Sicherheitseinrichtungen der JVA Plötzensee unter dem Vorsitz des Präsidenten des Amtsgerichts Tiergarten, Hans-Michael Borgas, hat ihren Bericht vorgelegt. Ebenso liegt nun der Bericht zur Untersuchung des Ausbruchs eines Strafgefangenen aus der Justizvollzugsanstalt Tegel im Februar 2018 von Gerhard Meiborg vor. Sie finden die Berichte hier zum Download:

http://www.berlin.de/sen/justiz/service/broschueren-und-info-materialien/

Justizsenator Dr. Dirk Behrendt:
„In den beiden Berichten werden unsere Aufgaben für die nächsten Wochen und Monate klar formuliert. Herrn Meiborg, Herrn Borgas und allen, die an den Berichten mitgearbeitet haben, möchte ich danken. Die dringlichsten Probleme haben wir bereits mit dem Sofortprogramm im Februar angepackt. Die Berichte zeigen aber auch, dass die Sicherheit in den Berliner Anstalten nicht gefährdet ist. Trotzdem haben wir strukturelle Herausforderungen, die sich langfristig aufgebaut haben, die wir nun gemeinsam mit den Anstalten und den Bediensteten angehen werden.“

Die sicherheitsrelevanten Textstellen wurden in den veröffentlichten Berichten gelöscht. Dem Abgeordnetenhaus liegt eine ungekürzte Fassung der Berichte zur Einsichtnahme durch die Abgeordneten vor. Die Berichte sollen im Rechtsausschuss am 21. März 2018 vorgestellt werden.

Bei Rückfragen: Sebastian Brux, Pressesprecher, Tel. 9013 3633