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Heute hat Justizsenator Dr. Dirk Behrendt dem Senat über die Entweichung des Gefangenen Hamed Mouki aus der JVA Tegel berichtet. Zur Untersuchung der Sicherheitsabläufe in der JVA Tegel setzt die Senatsverwaltung für Justiz, Verbraucherschutz und Antidiskriminierung Herrn Gerhard Meiborg ein.
Senator Dr. Dirk Behrendt:
„Gerhard Meiborg ist wie kaum ein zweiter mit den Herausforderungen des Strafvollzugs vertraut. Die Sicherheitsabläufe in der JVA Tegel werden durch ihn einer kritischen Analyse unterzogen, um zu verhindern, dass sich ein Vorfall wie in der vergangenen Woche wiederholt. Ich bin Herrn Meiborg dankbar, dass er kurzfristig für diese Aufgabe zur Verfügung steht.“
Bis Mitte März legt Herr Meiborg einen Bericht vor. So soll unter anderem geklärt werden, an welchen Stellen Lücken in den Sicherheitsabläufen, insbesondere an den Pforten, bestehen und wie diese geschlossen werden können. Er wird in der kommenden Rechtsausschusssitzung des Abgeordnetenhauses durch den Justizsenator vorgestellt.
Herr Meiborg war bis zum Eintritt in seinen Ruhestand Leiter der Abteilung Strafvollzug und Leiter der Abteilung Strafrecht im Justizministerium des Landes Rheinland-Pfalz. 2004 war er Mitglied der Expertenkommission „Besonders gefährliche Gefangene in Schleswig-Holstein“. Außerdem war er 2011 Mitglied der „Schäferkommission“ des Freistaats Thüringen zur Untersuchung der Beziehung des sogenannten „Zwickauer Trios“ zu den Behörden und Staatsanwaltschaften des Landes Thüringen.