Katastrophen und Großschadenslagen

• Was ist eine Katastrophe?
• Was ist eine Großschadenslage?
• Was ist Katastrophenschutz?
• Katastrophenschutzbehörden
• Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung
• Ressortübergreifender Krisenstab und Entscheidungsgremium

Was ist eine Katastrophe?

Katastrophen sind besondere Ereignisse, die das Leben, die Gesundheit oder die lebensnotwendige Versorgung einer Vielzahl von Menschen oder Tieren, die Umwelt oder sonstige bedeutsame Rechtsgüter in so außergewöhnlichem Ausmaß gefährden oder schädigen, dass deren Bewältigung nur unter Beteiligung der Katastrophenschutzbehörden und der Mitwirkenden im Katastrophenschutz angemessen geleistet werden kann und deren Zusammenwirken ressortübergreifend koordiniert werden muss.
Sie unterscheiden sich von anderen Schadensereignissen durch den Umfang ihrer Auswirkungen bzw. die Komplexität ihrer Bewältigung. Schadensereignisse, die die Schwelle zur Katastrophe überschreiten, sind in Berlin zwar bisher nicht eingetreten, können aber keineswegs ausgeschlossen werden.
Im Katastrophenfall und in der Großschadenslage kann die Unterstützung durch andere Länder oder den Bund erforderlich werden. In Ergänzung zu den staatlichen Maßnahmen der Katastrophenvorsorge ist die persönliche Notfallvorsorge als Aspekt der Selbsthilfefähigkeit der Bevölkerung von großer Bedeutung.

Was ist eine Großschadenslage?

Großschadenslagen sind Ereignisse mit einer großen Anzahl von verletzten, erkrankten oder betroffenen Menschen oder Tieren oder erheblichen Sach- oder Umweltschäden, auf Grund deren besonderer Auswirkungen die Entwicklung zu einer Katastrophe nicht ausgeschlossen ist und für deren Bewältigung das Zusammenwirken der betroffenen Katastrophenschutzbehörden und der Mitwirkenden im Katastrophenschutz ressortübergreifend koordiniert werden muss.

Was ist Katastrophenschutz?

Beim Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren und Schäden, die von Katastrophen und Großschadenslagen ausgehen (Katastrophenschutz), handelt es sich um einen Teil der Gefahrenabwehr. Daher sind diejenigen Stellen, die alltäglich Aufgaben Gefahrenabwehr wahrnehmen, am ehesten in der Lage, dies auch unter den besonderen Bedingungen einer Katastrophe oder Großschadenslage zu tun.

Die Gefahrenabwehr in Alltagssituationen bildet damit zugleich die Grundlage für eine effektive Bewältigung von Katastrophen und Großschadenslagen.

Katastrophenschutzbehörden

Berliner Katastrophenschutzbehörden sind:

• die Senatskanzlei,
• die Senatsverwaltungen,
• die Bezirksämter,
• die Berliner Feuerwehr,
• die Polizei Berlin und
• andere, den Senatsverwaltungen nachgeordnete Behörden, soweit sie Ordnungsaufgaben wahrnehmen.

Die Katastrophenschutzbehörden treffen die notwendigen Maßnahmen zur Vorbeugung und Abwehr von Katastrophen und Großschadenslagen nach pflichtgemäßem Ermessen.

Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung

Die Katastrophenschutzbehörden sind verpflichtet, sich gegenseitig zu unterstützen, zusammenzuarbeiten und einzelne Vorsorgemaßnahmen, die in die Zuständigkeit mehrerer Behörden fallen, untereinander abzustimmen. Der besondere Charakter des Katastrophenschutzes, insbesondere die Unmöglichkeit einer abschließenden und sicheren Gefahrenprognose, sowie die Tatsache, dass Maßnahmen behördenübergreifend koordiniert werden müssen, ist in der Katastrophenvorsorge eine über das normale Maß hinausgehende Abstimmung erforderlich.

Im Interesse einer einheitlichen und effektiven Aufgabenwahrnehmung kommt der für Inneres zuständigen Senatsverwaltung eine Koordinierungsfunktion zu. Dazu gehört auch, sich einen Überblick über die getroffenen Vorsorgemaßnahmen und die im Katastrophenfall zur Verfügung stehenden Kräfte und Mittel zu verschaffen. Die Verantwortung für die Vorsorgemaßnahmen bleibt jedoch aufgrund des verfassungsrechtlich geschützten Ressortprinzips bei den einzelnen Katastrophenschutzbehörden.

Ressortübergreifender Krisenstab und Entscheidungsgremium

Zur Koordinierung zwischen den betroffenen Verwaltungen und übrigen Mitwirkenden wird im Katastrophenfall ein “Ressortübergreifender Krisenstab” gebildet. Ziel ist ein landesweit abgestimmtes Vorgehen der Gefahrenabwehr.

Der Ressortübergreifende Krisenstab arbeitet ressortübergreifend administrativ-organisatorisch, trifft ressortbezogene Entscheidungen und bereitet bei Bedarf die Entscheidungen der Behördenleitungen im “Ressortübergreifenden Entscheidungsgremium” vor.

In den Ressortübergreifenden Krisenstab bei der Senatsverwaltung für Inneres, Digitalisierung und Sport können lageabhängig Vertreterinnen und Vertreter der übrigen Katastrophenschutzbehörden sowie externe Fachberaterinnen und Fachberater, insbesondere der Kritischen Infrastrukturen, berufen werden.

Im Katastrophenfall oder in einer Großschadenslage tritt bei Bedarf ein Ressortübergreifendes Entscheidungsgremium zusammen und trifft ressortübergreifend administrativ-politische Entscheidungen. Damit wird sichergestellt, dass die Leitungsebenen der unterschiedlichen Ressorts gemeinsam abgestimmte Entscheidungen mit Auswirkungen für das gesamte Land Berlin treffen.