Katastrophen
Was ist eine Katastrophe?
Katastrophen sind Großschadensereignisse, die zu einer gegenwärtigen Gefahr für das Leben oder die Gesundheit einer Vielzahl von Menschen, für die Umwelt oder für sonstige bedeutsame Rechtsgüter führen und von den für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden mit eigenen Kräften und Mitteln nicht angemessen bewältigt werden können.
Sie unterscheiden sich von anderen Schadensereignissen durch den Umfang ihrer Auswirkungen. Schadensereignisse, die die Schwelle zur Katastrophe überschreiten, sind in Berlin bisher zwar nicht eingetreten, können aber nicht ausgeschlossen werden. Durch Naturereignisse verursachte Katastrophen von erheblichem Umfang sind erfahrungsgemäß nicht zu erwarten. Beim Zusammentreffen einer Vielzahl von Großschadenslagen sowie bei extremen Wetterlagen kann allerdings die Grenze der Leistungsfähigkeit der Einsatzbehörden, ggf. auch der Versorgungsunternehmen erreicht werden.
Was ist Katastrophenschutz?
Beim Schutz der Allgemeinheit vor Gefahren und Schäden, die von Katastrophen ausgehen (Katastrophenschutz), handelt es sich um einen Teil der Gefahrenabwehr. Daher ist derjenige, der die Aufgaben der täglichen Gefahrenabwehr wahrnimmt, am ehesten in der Lage, dies auch unter den besonderen Bedingungen einer Katastrophenlage zu tun. Das heißt, die tägliche Arbeit ist zugleich die beste Vorbereitung auf den Katastrophenfall. Mit der Beseitigung von Mängeln und Defiziten, die bei der Abwehr von Alltagsgefahren auftreten, wird auch die Grundlage für eine erfolgreiche Bewältigung von Katastrophen gelegt.
Hinzu kommt, dass derjenige, der mit Gefahrenabwehr täglich zu tun hat, am ehesten einzuschätzen vermag, welche besonderen Anforderungen sich im Katastrophenfall stellen können.
Katastrophenschutzbehörden
Berliner Katastrophenschutzbehörden sind:
- die Senatsverwaltungen,
- die Bezirke,
- die Berliner Feuerwehr,
- die Polizei
- und andere, den Senatsverwaltung nachgeordnete Sonderbehörden, soweit sie Ordnungsaufgaben wahrnehmen.
Sie treffen die notwendigen Maßnahmen zur Vorbereitung auf die Bekämpfung von Katastrophen.
Zusammenarbeit und gegenseitige Unterstützung
Die Katastrophenschutzbehörden sind verpflichtet, zusammenzuarbeiten und sich gegenseitig zu unterstützen, weil ein Teil der Vorsorgemaßnahmen unter Umständen von einer Behörde nicht allein wahrgenommen werden kann bzw. dies nicht sinnvoll ist.
Der besondere Charakter des Katastrophenschutzes, insbesondere die Unmöglichkeit einer umfassenden und sicheren Gefahrenprognose, sowie die Tatsache, dass die Verwaltung im Notfall als Einheit mit ihren gesamten vorhandenen Mitteln auch über bestehende Zuständigkeiten und Zweckbestimmungen hinaus tätig werden muss, erfordert schon in der Planung eine über das normale Maß hinausgehende gegenseitige Abstimmung. Aus diesem Grund sind in der Senatsverwaltung für Inneres durch das Katastrophenschutzgesetz – KatSG Berlin – zusätzliche besondere Aufgaben des Katastrophenschutzes auf Landesebene übertragen. Diese sind erforderlich, um eine wirksame Katastrophenvorsorge in den einzelnen Katastrophenschutzbehörden und aufeinander abgestimmte Vorsorgemaßnahmen im gesamten Stadtgebiet zu gewährleisten. Dazu gehört auch, einen Überblick über die getroffenen Vorsorgemaßnahmen und die im Katastrophenfall zur Verfügung stehenden Kräfte und Mittel zu verschaffen. Die darüber hinausgehende Pflicht der Senatsverwaltung für Inneres, für die Abstimmung der Vorsorgemaßnahmen sowie die Zusammenarbeit und die Beratung der Katastrophenschutzbehörden zu sorgen, ändert nichts daran, dass die Verantwortung für die Vorsorgemaßnahmen bei den Katastrophenschutzbehörden liegt.
Zentrale Einsatzleitung
Zur Koordinierung zwischen Gemeinsamen Einsatzleitungen (der Berliner Feuerwehr) einerseits sowie den betroffenen Verwaltungen und übrigen Mitwirkenden andererseits wird im Katastrophenfall die Zentrale Einsatzleitung einberufen. Sie besteht aus Mitgliedern der fachlich bzw. örtlich betroffenen Katastrophenschutzbehörden und anderen Mitwirkenden.
