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Abschiebung eines Gefährders und eines Straftäters aus Berlin

Pressemitteilung vom 12.03.2021

Heute wurde aus Berlin ein hoch eingestufter Gefährder abgeschoben.
Der bosnische Staatsangehörige wurde wegen Werbens um Mitglieder für eine terroristische Vereinigung im Ausland verurteilt. Auch in der Haft soll er weiterhin versucht haben, Mitgefangene für den IS zu rekrutieren.

Berlins Innensenator Andreas Geisel begrüßte die Rückführung: „Die heutige Abschiebung war wichtig für die Sicherheit in unserer Stadt. Terror und Hetze dulden wir nicht. Die Gefahrenbewertung und die daraus folgenden Maßnahmen der Sicherheitsbehörden haben funktioniert. Dafür bedanke ich mich bei allen Beteiligten.“

Ebenfalls heute wurde ein Straftäter mit Clanbezug abgeschoben. Der türkische Staatsangehörige hat Kontakte zu Mitgliedern krimineller arabischer Strukturen in Berlin. Der Mann ist wegen Gewaltdelikten und Verstößen gegen das Betäubungsmittelgesetz in Erscheinung getreten. Zum Teil wurden die Delikte unter Anwendung von Schusswaffen begangen. Der Betroffene wurde heute aus der JVA Moabit heraus abgeschoben. Er ist Angeklagter zu einem Waffendelikt im Zusammenhang mit einer Schießerei. Die Abschiebung fand im Einvernehmen mit der Staatsanwaltschaft Berlin statt.

Beide Abschiebungen sind mit langjährigen Wiedereinreisesperren verbunden.