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Innensenator Andreas Geisel begrüßt „Erklärung zur Polizei in Deutschland“

Pressemitteilung vom 19.06.2020

Die Innenminister und -senatoren der Länder und der Bundesinnenminister haben auf der Innenministerkonferenz in Erfurt eine Resolution zur Polizei in Deutschland verabschiedet. Dazu sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel:

„Die Resolution unterstreicht das Vertrauen, das wir in die Arbeit der Polizei haben. Wir haben mit der Erklärung noch einmal unterstrichen, dass eine Gleichsetzung der Polizeigewalt in den USA mit der Arbeit der deutschen Polizei absolut unzulässig ist. Pauschale Verurteilungen und undifferenzierte Betrachtungen helfen nicht weiter und schaden unseren Polizistinnen und Polizisten. Die Menschen in Deutschland vertrauen ihrer Polizei. Sie schützt uns und garantiert unsere Sicherheit im Sinne unseres Grundgesetzes. Dem gebührt unser Dank, Respekt und Anerkennung.

Die Innenminister und -senatoren haben deutlich gemacht, dass Politik und Polizei Hinweisen auf Rassismus oder Extremismus in der Polizei konsequent nachgehen. Das ist eine Selbstverständlichkeit, weil wir eine kritische und reflektierte Polizei haben. Die Polizistinnen und Polizisten wissen selbst sehr gut, dass sie in besonderer Weise Vorbildfunktion haben. Wir haben eine Polizei, die in der Mitte der Gesellschaft steht, unparteiisch und weltoffen ist. Damit sie weiter gute Arbeit leisten kann, braucht sie den Rückhalt von uns allen.“