„Corona-Notbetrieb“ der Ämter für Bürgerdienste wird schrittweise beendet - Publikumsverkehr wird unter Schutzmaßnahmen wieder erhöht

Pressemitteilung vom 18.05.2020

Wegen der Kontaktbeschränkungen zur Eindämmung der Corona-Pandemie arbeiteten die Berliner Ämter für Bürgerdienste seit dem 17. März im Notbetrieb und stark eingeschränkt. Die aktuelle Lage ermöglicht eine schrittweise Erhöhung des Publikumsverkehrs, so dass die Bürger- und Standesämter ihren Service wieder erweitern. Der maximale Schutz der Kundinnen und Kunden sowie Mitarbeitenden vor dem Virus hat jedoch auch weiterhin oberste Priorität. Die Bezirke haben deshalb umfangreiche Schutzmaßnahmen ergriffen.

Die Ämter für Bürgerdienste kehren schrittweise in einen Regelbetrieb unter besonderen Bedingungen zurück. Weiterhin ist eine Terminvereinbarung zwingend erforderlich. Spontanes Erscheinen ohne Termin ist nach wie vor aus Gründen des Infektionsschutzes für Bürgerinnen und Bürger aber auch für die Beschäftigten nicht möglich.
In den Bürgerämtern können ab dem 25. Mai Termine wieder online oder telefonisch über die zentrale Behördennummer „115“ in begrenztem Umfang gebucht werden. In einem ersten Schritt stehen Termine vorrangig für Dienstleistungen mit oberster Priorität, bei denen eine persönliche Vorsprache notwendig ist, zur Verfügung. Dazu zählen An-, Ab- und Ummeldungen, sowie Pass- und Personalausweisangelegenheiten, Führungszeugnisse oder Führerscheinangelegenheiten. Darüber hinaus können über die bezirklichen Telefonnummern individuelle dringende Terminbedarfe geklärt und Termine vereinbart werden.
In den Standesämtern werden Termine weiterhin nur nach vorheriger Abklärung der Dringlichkeit per Telefon oder E-Mail vergeben. Priorität bei der Terminvergabe haben hierbei notwendige Beurkundungen im Zusammenhang mit Geburten, Sterbefällen und Eheschließungen sowie die Verpflichtung zur Vorlage von Originalunterlagen (z.B. Reisepässen).

„Wir rufen weiterhin zur Solidarität auf und bitten die Bürgerinnen und Bürger nur wirklich unaufschiebbare Termine zu vereinbaren. Schützen Sie sich und unsere Kolleginnen und Kollegen vor Ort in den Bürger- und Standesämtern. Beantragen Sie soweit möglich Ihre Dienstleistungen schriftlich oder wenden Sie sich an unsere zentrale Auskunftsnummer „115“. Die Behörden sind selbstverständlich weiterhin telefonisch, per Mail oder Brief erreichbar. Viele Verwaltungsdienstleistungen können auch online erledigt werden“, appelliert die zuständige Staatssekretärin Sabine Smentek. Sie ergänzt: „Im Bürgeramt gilt wie überall: Der Schutz vor dem Virus hat oberste Priorität. Sollten weitere Lockerungen möglich sein, werden auch die Serviceleistungen und das Terminangebot in den Ämtern für Bürgerdienste sukzessive weiter ausgeweitet.“

Um einen maximalen Schutz zu gewährleisten, haben auch die Ämter für Bürgerdienste umfangreiche Schutzmaßnahmen ergriffen. So wurden Abstandsflächen eingerichtet, Plexiglasscheiben installiert und um größere Menschenansammlungen in den Wartebereichen zu vermeiden, wird der Einlass des Publikumsverkehrs reguliert. Zudem gibt es Abstandsmarkierungen, die einen Abstand von 1,5 Metern zwischen den Wartenden gewährleisten sollen.

Die räumlichen und organisatorischen Bedingungen sind in den Bezirken sehr unterschiedlich. Deshalb ist es ratsam, sich vor jedem Besuch genau zu informieren, welche Bedingungen vor Ort gelten. Die Öffnungs- und Servicezeiten der Bürgerämter variieren in den Bezirken ebenso wie die Regelungen z.B. zur Teilnehmendenzahl bei Eheschließungen. Tagesaktuelle Informationen zu den Standorten der Bezirke, den jeweiligen Bedingungen und Servicezeiten vor Ort finden Bürgerinnen und Bürger im Service-Portal unter https://service.berlin.de/standorte/buergeraemter/, https://service.berlin.de/standorte/standesaemter/ oder auf den bezirklichen Homepages.