„Wir tun alles, um antisemitische Auftritte zu verhindern“

Pressemitteilung vom 10.01.2020

Berlins Innensenator Andreas Geisel hat sich im Rahmen seiner Israelreise mit dem Minister für öffentliche Sicherheit, Gilad Erdan, getroffen. Bei dem Gespräch in Tel Aviv ging es um Terrorabwehr, Prävention und Deradikalisierung von Extremisten.

Andreas Geisel und Gilad Erdan verabredeten einen Informationsaustausch und vertrauensvolle Zusammenarbeit. Hintergrund ist die Einreise von Anhängern und Unterstützern von extremistischen, antisemitischen bzw. anti-israelischen Organisationen nach Deutschland.

Innensenator Geisel sagte dazu: „Ich dulde keine antisemitische oder anti-israelische Hetze in unserer Stadt. Berlin als internationale und tolerante Metropole hat hier eine besondere Verantwortung. Unser wertvolles Gut der Meinungs- und Versammlungsfreiheit darf nicht missbraucht werden. Deswegen bin ich fest entschlossen, alles rechtlich Mögliche zu unternehmen, um Auftritte von Unterstützern von Terrororganisationen und anderen antisemitischen Scharfmachern in Berlin zu verbieten. Aus diesem Grund haben wir über die Möglichkeiten des Informationsaustauschs gesprochen. Je früher wir wissen, wer zu uns kommen will, desto besser können wir uns darauf vorbereiten.“

Das Thema war auch Gegenstand der Gespräche, die Innensenator Geisel im Vertretungsbüro der Bundesrepublik Deutschland in Ramallah geführt hat. Die Vertretung ist sensibilisiert und hat eine intensive Prüfung der Visaanträge zugesichert, die in Ramallah gestellt werden.

Berlins Innensenator hat in der Vergangenheit immer wieder Auftrittsverbote gegen Unterstützer von terroristischen Organisationen und Israelfeinden verhängt. Im März 2019 gegen Rasmea Odeh, im Juni 2019 gegen Khaled Barakat. Am 25. September 2019 konnte der Auftritt von zwei antisemitischen Rappern am Brandenburg Tor in letzter Sekunde verhindert werden.