Reaktion auf Vorfall an der Synagoge: Staatssekretär Akmann informiert jüdische Gemeinde

Pressemitteilung vom 08.10.2019

Als Reaktion auf den Vorfall vor der Synagoge in der Oranienburger Straße am vergangenen Freitag hat Innenstaatssekretär Torsten Akmann kurzfristig die reaktive Gruppe des Runden Tisches gegen antisemitische Gewalt einberufen. Der Runde Tisch gegen antisemitische Gewalt, unter Federführung der Innenverwaltung, hatte sich kürzlich konstituiert. Dabei ist auch die Einrichtung einer reaktiven Gruppe verabredet worden. Sie besteht u.a. aus Innenstaatssekretär Torsten Akmann, dem Antisemitismusbeauftragten der Polizei Berlin sowie Sicherheitsbeauftragten der jüdischen Gemeinden und hat sich heute in der Innenverwaltung beraten.

Dazu Innenstaatssekretär Torsten Akmann: „Wir haben die jüdische Gemeinde heute über Hintergründe zur Person sowie über unsere Erkenntnisse zu dem Vorfall informiert. Damit sollen alle jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger die derzeitige Sicherheitslage besser nachvollziehen und einschätzen können. Die vertraulichen Einzelheiten unterliegen einem Strafermittlungsverfahren.“
Die reaktive Gruppe dient insbesondere auch als Kommunikationskanal für Sicherheitsanliegen in die Gemeinden hinein, um über besondere Vorfälle – wie den aktuellen – aufzuklären.

„Wir nehmen die ganze Situation sehr ernst. Die Polizei wird insbesondere an diesen Tagen anlässlich des jüdischen Feiertags Jom Kippur ein besonderes Augenmerk auf jüdische Einrichtungen haben. Sie wird mit erhöhtem und sichtbarem Kräfteeinsatz im Umfeld solcher Einrichtungen präsent sein. Unsere Einsatzkräfte sind da sehr sensibilisiert“, sagte Staatssekretär Torsten Akmann.

Die nächste Sitzung des Runden Tisches gegen antisemitische Gewalt ist für Anfang Dezember vorgesehen.