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Innensenator beruft Mitglieder der Bewertungskommission für den Ausgleichsfond Schießanlagen

Pressemitteilung vom 30.05.2018

Innensenator Andreas Geisel hat heute die Mitglieder der Bewertungskommission für den „Ausgleichsfond Schießanlagen“ berufen. Ab sofort nehmen Monika Paulat, Dr. Sabine Griebel und Prof. Ernst Hallier ihre Arbeit als Kommissionsmitglieder auf.

Dazu erklärte Innensenator Andreas Geisel: „Es ist gut, dass die Arbeit der Kommission jetzt losgeht, denn die Zeit drängt. Wir stehen hinter den betroffenen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern und haben ihnen unsere Hilfe und volle Unterstützung zugesagt. Das Gremium ist mit Personen mit hervorragender Fachexpertise besetzt. Das ist eine sehr gute Basis für die künftigen Entschädigungszahlungen zum Wohle der erkrankten Polizistinnen und Polizisten.“

Aus den Mitteln des Ausgleichsfonds Schießanlagen sind Einmalzahlungen zwischen Minimum 2.000 bis maximal 80.000 Euro pro einzelne Dienstkraft möglich. Die Bewertungskommission entscheidet frei und unabhängig über die Höhe der Einmalzahlung. Voraussetzung ist ein entsprechender Antrag, der bei der Polizei Berlin gestellt werden muss.

Bis zum 25. Mai 2018 sind bereits 751 Anträge eingegangen. Anträge können noch bis zum 30. Juni bei der Geschäftsstelle gestellt werden, die dafür bei der Polizei eingerichtet wurde.

Die Mitglieder der Bewertungskommission

Frau Monika Paulat war langjährig als Richterin an verschiedenen Landessozialgerichten tätig. Von 2009 bis zu ihrer Pensionierung Ende 2013 war sie Präsidentin des Landessozialgerichts Berlin-Brandenburg. Sie ist zurzeit Vorsitzende des Deutschen Sozialgerichtstags e.V..

Frau Dr. Sabine Griebel ist Leitende Betriebsärztin und bestens vertraut mit Fragen rund um Arbeitsschutz und Unfallverhütung.

Herr Prof. Ernst Hallier ist Internist und Facharzt für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin. Gegenwärtig leitet er das Institut für Arbeits-, Sozial- und Umweltmedizin an der Universität Göttingen und ist u.a. Vorsitzender des Ärztlichen Sachverständigenbeirates für Berufskrankheiten beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Einzelheiten zum Ausgleichsfonds und zur Arbeitsweise der Bewertungskommission finden hier zum downloaden: