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Innensenator Andreas Geisel zu Besuch in Moskau

Pressemitteilung vom 26.05.2018

Schutz öffentlicher Räume ist zentrale Herausforderung wachsender Metropolen

Der Senator für Inneres und Sport Andreas Geisel und Staatssekretär Torsten Akmann haben mir einer Delegation von Expertinnen und Experten für Polizei, Feuerwehr und Katastrophenschutz der Senatsverwaltung für Inneres und Sport die Stadt Moskau besucht.
Der Besuch fand im Rahmen der Städtepartnerschaft beider Metropolen statt. Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller hatte im letzten Jahr gemeinsam mit dem Oberbürgermeister von Moskau ein „Memorandum über Freundschaft und Zusammenarbeit“ unterzeichnet, das die enge Verbindung und den regelmäßigen Austausch festschreibt.
Bei dem viertägigen Besuch informierte sich die Delegation über die Möglichkeiten, den öffentlichen Raum zu schützen und die sicherheitstechnischen Vorbereitungen Moskaus im Vorfeld der Fußballweltmeisterschaft, die im Juni beginnt.
Innensenator Geisel und Staatssekretär Akman trafen den Vizebürgermeister der Stadt Moskau für regionale Sicherheit, Alexander Gorbenko, und besprachen mit ihm die Herausforderungen, vor denen wachsende Metropolen wie Berlin und Moskau stehen. Dieses Thema stand auch im Mittelpunkt eines Treffens mit dem Polizeichef Moskaus, Oleg Baranov. Hier sagte Andreas Geisel: „Wenn immer mehr Menschen in den Städten leben, wird der Schutz von öffentlichen Plätzen und Straßen immer wichtiger. Sie sind das Herz des städtischen Lebens. Wir müssen unsere Städte so gestalten, dass sie den Bürgerinnen und Bürgern maximalen Schutz bieten, ohne ihnen mit den Sicherheitsmaßnahmen die Luft zum Atmen zu nehmen.“
Innenstaatssekretär Torsten Akmann, der in Berlin die Projektgruppe zum Schutz öffentlicher Räume leitet, sagte nach einer Besichtigung der Sicherungsmaßnahmen rund um den neu gestalteten Sarjadje-Parks nahe des Kremls: „Auch in Moskau sieht man, dass es nicht die Universal-Lösung für den Schutz vor Überfahrtaten gibt. Die Frage, ob versenkbare Poller oder fest installierte Betonelemente oder andere Maßnahmen sinnvoll sind, muss man immer individuell für jeden Ort neu entscheiden. So werden wir das auch in Berlin machen.“
Bei einem „Runden Tisch Sicherheit“ mit dem Leiter des Departments für regionale Sicherheit, Minister Wladimir Tschernikov, stellten die Moskauer Polizei und Feuerwehr den Stand der Vorbereitung für die Fußballweltmeisterschaft vor. Die Maßnahmen für die öffentliche Sicherheit laufen in einem „Zentrum der operativen Steuerung“ zusammen, das am Freitag, den 25.5.2018 in Betrieb genommen wurde. Damit gehen die WM-Vorbereitungen der russischen Hauptstadt in die heiße Phase.
In Moskau werden in zwei Stadien WM-Spiele ausgetragen. Eines davon – das von Spartak Moskau – besuchte die Delegation. Dort hatte sie die Möglichkeit, das Sicherheitszentrum zu besichtigen. Innen- und Sportsenator Geisel sagte: „Ich wünsche der Stadt Moskau und dem ganzen Land eine friedliche und faire Weltmeisterschaft.“
Ein klares Zeichen gegen religiöse Intoleranz setzte Berlins Innensenator bei einem Besuch des Jüdischen Museums und Zentrum für Toleranz. Gegenüber dem Generaldirektor Rabbiner Alexander Boroda sagte Andreas Geisel: „Toleranz und Respekt sind universelle Werte. Egal wo und wie wir leben: Wir müssen uns entschieden gegen Antisemitismus und jede Form der Diskriminierung stellen.“
Zum Abschluss seines Aufenthaltes besuchten der Innensenator und seine Delegation den Ort, an dem 2015 der russische Oppositionspolitiker Boris Nemzow ermordet wurde. Auf der Moskwa-Brücke nahe des Roten Platzes legte Geisel rote Rosen nieder und sagte zum Gedenken: „Demokratie lebt von der Vielfalt der Meinungen. Eine offene gesellschaftliche und politische Debatte ist unerlässlich für eine freie Gesellschaft.“
Bei den zahlreichen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern der Moskauer Stadtverwaltung, der Polizei und Feuerwehr wurden ein enger Austausch vereinbart und Einladungen für Besuche nach Berlin ausgesprochen.

Innensenator Andreas Geisel zu Besuch in Moskau

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