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Rote Karte für schwarze Schafe - Bekämpfung von Schwarzarbeit in Berlin wird effektiver

Pressemitteilung vom 14.08.2018

Die Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales teilt mit:

Der Kampf gegen Schwarzarbeit und illegale Beschäftigung in Berlin wird effektiver und erfolgreicher. Für die Ahndung von Ordnungswidrigkeiten nach dem Schwarzarbeitsbekämpfungsgesetz wurde beim Bezirksamt Pankow die Zentrale-Stelle-Bekämpfung-Schwarzarbeit-Berlin (ZSBS-B) eingerichtet und mehrfach personell verstärkt. Die Einrichtung war das Ergebnis eines Pilotprojektes zur Optimierung der Schwarzarbeitsbekämpfung in den Jahren 2016 und 2017. Bei der Stelle sind seit Beginn des Pilotprojekts am 1. September 2016 bislang insgesamt 429 Verdachtsfälle auf Schwarzarbeit gemeldet worden. Die in der Zeit vom 1. September 2016 bis Anfang Juli 2018 festgesetzten Bußgelder beliefen sich auf insgesamt 175.220 Euro. Dabei lagen die einzelnen Bußgeldsummen zwischen 1.000 und 100.000 Euro.

Arbeitssenatorin Elke Breitenbach: „Die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung bleibt nach wie vor eine sehr wichtige Aufgabe für die zuständigen Behörden. Der gesellschaftliche Schaden durch diese Formen der illegalen Arbeit ist groß. Durch die Bündelung der bezirklichen Zuständigkeiten an einer zentralen Stelle in Pankow können die entsprechenden Fälle nicht nur schneller, sondern auch einheitlich bearbeitet werden. So leistet diese zentrale Bearbeitungsstelle für handwerks- und gewerberechtliche Schwarzarbeit einen maßgeblichen Beitrag zur Gewährleistung von guter Arbeit und für einen fairen Wettbewerb. Der Senat setzt damit weiter das in der Koalitionsvereinbarung und in den Richtlinien der Regierungspolitik vereinbarte Ziel um, die Verfolgung und Ahndung von Schwarzarbeit gemeinsam mit den Bezirken und dem Landeskriminalamt zu optimieren. Betroffenen sollen hierbei auch Wege aus der Illegalität aufgezeigt werden, damit sie sich künftig rechtskonform verhalten können. Schwarze Schafe bekommen allerdings die Rote Karte.“

Inzwischen hat sich zwischen der Zentralen-Stelle-Bekämpfung-Schwarzarbeit und anderen mit der Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung in Berlin befassten Behörden und Institutionen ein gut funktionierendes Netzwerk entwickelt. Dieses bewährt sich nicht nur durch regelmäßigen Informationsaustausch und feste Ansprechpartner, sondern auch in gemeinsamen Dienstbesprechungen und Außeneinsätzen.

Eine kontinuierliche Zusammenarbeit besteht darüber hinaus mit der Zentralen Informations- und Anlaufstelle zur Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung im Land Berlin bei der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales. Ihr obliegt insbesondere die Koordination der verschiedenen in Berlin zuständigen Behörden und Stellen. Ergebnisse dieser Kooperation sind unter anderem die gemeinsam erstellten Handlungs- und Bußgeldleitfäden.

Ein ständig aktualisierter Internetauftritt „Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung im Land Berlin“ hält umfangreiche Informationen bereit unter:
www.berlin.de/sen/arbeit/berlinarbeit-ziel-2/schwarzarbeitsbekaempfung/