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Arbeitssenatorin Breitenbach: Öffentlich geförderte Beschäftigung ist notwendig, machbar und sinnvoll

Pressemitteilung vom 29.03.2018

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach:

„Trotz des sich dynamisch entwickelnden Arbeitsmarktes und sinkender Arbeitslosigkeit schaffen viele langzeitarbeitslose Menschen nicht den Sprung auf den ersten Arbeitsmarkt. Für sie wäre öffentlich geförderte Beschäftigung eine sinnvolle Alternative. Damit könnten gesellschaftlich notwendige Arbeiten erledigt werden, von denen die Stadtgesellschaft einen Nutzen hat, sie voranbringt und lebenswerter macht. Berlin hat mit dem Modell eines öffentlichen Beschäftigungssektors bereits über Jahre positive Erfahrungen gesammelt.

Dabei müssten die öffentlich geförderten Stellen voll sozialversicherungspflichtig sein, tariflich bezahlt, mindestens aber eine Bezahlung nach Mindestlohn gesichert werden. Es muss Gute Arbeit sein.

Ich fordere von der neuen Bundesregierung, schnell Programme mit diesen Eckpunkten vorzulegen, damit wir Arbeit statt Arbeitslosigkeit finanzieren können. Die Länder brauchen jetzt solide Grundlagen und verlässliche Finanzierungprogramme für diese öffentlich geförderte Beschäftigung.“

Im März 2018 waren in Berlin insgesamt 161.772 Arbeitslose gemeldet. Das waren 3.449 weniger als im Vormonat und 12.857 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote beträgt 8,5 Prozent. Sie lag damit um 0,2 Prozentpunkte unter dem Wert des Vormonats und um 0,9 Prozentpunkte unter dem Wert des Vorjahres.

Hinzu kommen noch all diejenigen, die nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches gelten, weil sie an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teilnehmen oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind.