Arbeitssenatorin Breitenbach: Integration und Teilhabe Arbeit statt Maßnahme-Hopping

Pressemitteilung vom 31.01.2018

Zu den aktuellen Arbeitsmarktzahlen erklärt die Senatorin für Integration, Arbeit und Soziales Elke Breitenbach:

„Eine nachhaltige Integration von Langzeitarbeitslosen in den Arbeitsmarkt bleibt weiterhin eine der vordringlichsten Aufgaben. Auch wenn viele Menschen ohne Job wieder eine sozialversicherungspflichtige Beschäftigung aufnehmen, dauert diese Arbeit bei jedem Zweiten weniger als ein halbes Jahr. Statistiken belegen dies ebenso wie die Tatsache, dass es sich dabei oft um Helfertätigkeiten im Niedriglohnbereich handelt. So führt selbst eine Vollzeitbeschäftigung nicht zwangsläufig zum Ende von staatlichen Transferleistungen. Dieser Zustand ist alles andere als zufriedenstellend!

Dagegen gilt es nach wie vor, in Gute Arbeit zu investieren statt weiterhin Niedriglöhne von Unternehmen mit Steuergeldern zu subventionieren. Ziel bleibt eine tariflich abgesicherte sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, die auch in eine armutsfeste Rente mündet. Die starren Bundesprogramme zur Integration von Langzeitarbeitslosen führen eben in vielen Fällen zu einem Maßnahme-Hopping statt zu einem existenzsichernden und von Sozialleistungen unabhängig machenden Beschäftigungsverhältnis. Während der jetzt laufenden Koalitionsverhandlungen müssen die Weichen in der Arbeitsmarktpolitik neu gestellt werden. Hier muss auch denjenigen, die keine Chance auf dem Arbeitsmarkt haben, Teilhabe ermöglicht werden. Das wird nur durch eine verlässliche und nachhaltige öffentlich geförderte Beschäftigung möglich sein.“

Im Januar 2018 waren in Berlin insgesamt 167.736 Arbeitslose gemeldet. Das waren 8.164 mehr als im Vormonat und 14.766 weniger als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote beträgt 8,8 Prozent. Sie lag damit um 0,4 Prozentpunkte über dem des Vormonats und um 1,0 Prozentpunkte unter dem Wert des Vorjahres.

Hinzu kommen noch all diejenigen, die nicht als arbeitslos im Sinne des Sozialgesetzbuches gelten, weil sie an einer arbeitsmarktpolitischen Maßnahme teilnehmen oder in einem arbeitsmarktbedingten Sonderstatus sind.