Krankenhausplan des Landes Berlin

Hände zeigen auf ein Blatt Papier mit Text und Diagrammen
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Das Krankenhausfinanzierungsgesetz (KHG) schreibt vor, dass die Bundesländer Krankenhauspläne aufstellen. Ziel dieser Pläne ist es, eine patienten- und bedarfsgerechte Versorgung der Bevölkerung mit leistungsfähigen und wirtschaftlichen Krankenhäusern im jeweiligen Bundesland sicherzustellen. Der Krankenhausplan 2010 des Landes Berlin ist verbindliche Planungsgrundlage bis zum Jahr 2015.

Gegenstand des Krankenhausplans

In Berlin wird der Krankenhausplan in enger Abstimmung mit allen an der Krankenhausversorgung Beteiligten für einen mehrjährigen Zeitraum aufgestellt und fortgeschrieben. Rechtlich verbindlich werden die im Krankenhausplan getroffenen Festlegungen erst, wenn sie dem Krankenhausträger mittels eines sogenannten Feststellungsbescheides übermittelt wurden und der Bescheid Bestandskraft erlangt. Dies ist der Fall, wenn das Krankenhaus keine Rechtsmittel gegen den Bescheid eingelegt hat.

Im Krankenhausplan werden Feststellungen über folgende Aspekte getroffen:
  • wichtige gesundheitspolitische Ziele und die sich daraus ergebenden Konsequenzen für die Krankenhäuser
  • die voraussichtliche Bedarfsentwicklung und erforderliche Veränderungen der benötigten Kapazitäten in den Krankenhäusern
  • den medizinischen Versorgungsauftrag der Krankenhäuser
  • die Entwicklung der mit den Krankenhäusern verbundenen Ausbildungsstätten für medizinisches Fachpersonal

Krankenhausplan regelt Finanzierung der Krankenhausversorgung

Die Krankenhäuser, die neben den in Berlin vorhandenen Universitätskliniken als bedarfsnotwendig anerkannt und in den Landeskrankenhausplan aufgenommen werden, haben einen Anspruch auf öffentliche Investitionsförderung nach Maßgabe des Berliner Landeshaushaltes. Durch diese öffentlichen Mittel und durch die von den Krankenkassen zu vergütenden Krankenhausleistungen wird eine bedarfs- und leistungsgerechte Krankenhausversorgung finanziert.

Ist ein Krankenhaus in den Krankenhausplan aufgenommen, müssen sich Krankenkassen und Krankenhäuser über die Vergütung der Behandlungskosten für gesetzlich Versicherte verständigen. Die Krankenhausplanungen der Länder Berlin und Brandenburg werden dabei eng miteinander abgestimmt.

Transparenzdaten für ausgewählte Behandlungen

Im Rahmen der Krankenhausplanung veröffentlicht die Senatsverwaltung regelmäßig Fallzahlen der Berliner Krankenhäuser zu ausgewählten Behandlungen. Die Transparenzdaten für diesen Leistungsvergleich können in Form von Jahresübersichten eingesehen werden.

Ausweisung von besonderen Aufgaben von Zentren im Land Berlin

Durch die Ausweisung von Zentren mit besonderen Aufgaben soll die Qualität der stationären Versorgung weiter erhöht, die Weitergabe vorhandener Fachkompetenz gestärkt, spezielle Versorgungsaufträge bedarfsgerecht zugewiesen und Behandlungsangebote sinnvoll konzentriert werden. Der Gesetzgeber hat im Krankenhausentgeltgesetz (KHEntG) festgelegt, dass die besonderen Aufgaben, die Zentren und Schwerpunkte für die Versorgung von Patientinnen und Patienten wahrnehmen, Festlegungen im Krankenhausplan des Landes oder im Einzelfall durch die zuständige Landesbehörde gegenüber dem Krankenhaus voraussetzen (§ 2 Abs. 2 Satz 4 KHEntgG).

In Berlin wurde deshalb im Fachausschuss Krankenhausplanung von der Landesbehörde unter Beteiligung der Krankenkassen, der Berliner Krankenhausgesellschaft und der Ärztekammer sowie unter Anhörung externer Fachexperten ein Konzept erarbeitet, das für onkologische Zentren, Lungenzentren und Zentren für seltene Erkrankungen (NAMSE) Grundvoraussetzungen festlegt und die zusätzlichen nicht im Fallpauschalensystem vergüteten besonderen Aufgaben dieser Krankenhäuser beschreibt.

Die für eine Zentrumsausweisung erforderlichen Voraussetzungen und Strukturen müssen gegenüber der Landesbehörde belegt werden. Bei Erfüllung der im Konzept festgelegten besonderen Aufgaben können diese dann gemäß KHEntgG in den Budgetverhandlungen geltend gemacht werden.

Die Liste die bisher untersuchten Behandlungsbereiche und die dargestellten Anforderungen sind nicht abschließend, sondern einem dynamischen Prozess unterworfen, der sich an bundespolitischen Entwicklungen orientiert.

Einzelheiten zu den Festlegungen sind dem Konzept zu entnehmen.

Ausweisung von besonderen Aufgaben von Zentren im Land Berlin

Ausweisung von besonderen Aufgaben von Zentren im Land Berlin

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Krankenhausplan 2016

Das Land Berlin stellt sich mit diesem Krankenhausplan veränderten gesellschaftlichen Rahmenbedingungen, die durch ein anhaltendes dynamisches Bevölkerungswachstum in Verbindung mit dem weiter voranschreitenden demografischen Wandel sowie Fortschritten in Medizin und Technik gekennzeichnet sind.
In einem fast dreijährigen Planungsverfahren, beginnend mit dem Workshop am 6.12.2012, hatten die maßgeblichen Akteure im Krankenhauswesen Gelegenheit sich einzubringen und Erwartungen an den neuen Krankenhausplan zu formulieren. Dazu wurden auch themenspezifische Arbeitsgruppen des Fachausschusses Krankenhausplanung unter Einbindung externer Experten gebildet. Im Ergebnis hatte die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales einen Vorschlag zur Gestaltung des Krankenhausplans 2016 vorgelegt, zu dem der Ausschuss für Gesundheit und Soziales des Berliner Abgeordnetenhauses Stellung genommen hat.
Der Krankenhausplan ist in besonderer Weise an Kriterien für die Sicherstellung einer hohen stationären Versorgungsqualität ausgerichtet.

Krankenhausplan 2016

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Grundzüge des Krankenhausplans 2016

PDF-Dokument (216.4 kB)

Dokumentation des Workshops "Der neue Berliner Krankenhausplan"

PDF-Dokument (4.0 MB) - Stand: 6. Dezember 2012

Krankenhausplan 2010

PDF-Dokument (3.9 MB)