Stationäre und ambulante Versorgung in den Berliner Krankenhäusern

Runder Tisch Geburtshilfe

„Entwicklung und aktuelle Situation in der Geburtshilfe“ lautet der Titel der Ergebnisdarstellung einer Umfrage unter den Berliner Geburtskliniken vom August 2017. Dieser Bericht mit den aktuellen Daten und Fakten zum Geburtenanstieg und zu räumlichen und personellen Kapazitätsfragen der Geburtskliniken war Grundlage für einen ersten Runden Tisch zur Geburtshilfe, zu dem Dilek Kalayci, die damalige Senatorin für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung, am 15. September 2017 alle maßgeblich Beteiligten eingeladen hatte.

Plankrankenhäuser und Universitätskliniken: Diese Krankenhäuser sind in den Krankenhausplan des Landes Berlin aufgenommen. Kosten für notwendige Behandlungen in diesen Krankenhäusern werden von den Krankenkassen bzw. Krankenversicherungen übernommen.

Nicht in den Krankenhausplan des Landes Berlin aufgenommene Krankenhäuser:
Gesetzliche Krankenversicherungen sind nicht verpflichtet, Behandlungskosten dieser Krankenhäuser zu übernehmen.

Sonderkrankenhäuser: Diese Krankenhäuser stehen nicht der gesamten Bevölkerung zur Behandlung zur Verfügung. Berliner Sonderkrankenhäuser sind das Krankenhaus der Berliner Vollzugsanstalten und das Krankenhaus des Maßregelvollzugs. Auch der nicht von der Zivilbevölkerung nutzbare Teil des Bundeswehrkrankenhauses ist in diese Kategorie einzuordnen.

• Weitere Informationen zum Berliner Krankenhausplan

• Krankenhaussuche der “Weissen Liste” oder Klinikführer der Gesundheitsberater Berlin
  Krankenhaussuche nach Bezirken, Behandlungskategorien und Krankheiten auf unserer Seite ‘Service-Portale Gesundheit’.

• Krankenhausgesamtverzeichnis als PDF-Dokument
  Berliner Krankenhäuser als PDF-Dokument von der beim Landesamt für Gesundheit und Soziales angesiedelten Krankenhausaufsicht

• Berliner Krankenhausverzeichnis
  Krankenhaussuche nach regionalen und Qualitätskriterien, nach Krankheitsbildern sowie nach Struktur- und Leistungsdaten als Service der Berliner Krankenhäuser und der Berliner Krankenhausgesellschaft

In bestimmten Fällen können Krankenhäuser auch ambulante Versorgungsleistungen erbringen. Seit dem Jahr 2012 gilt hierfür eine neue Rechtslage. Mit Inkrafttreten des Gesetzes zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV-VStG) zum 1. Januar 2012 wurde die bisherige Regelung der ambulanten Behandlung im Krankenhaus in § 116b SGB V durch die ambulante spezialfachärztliche Versorgung ersetzt.

Sowohl an der vertragsärztlichen Versorgung teilnehmende Leistungserbringer (niedergelassene Vertragsärztinnen und Vertragsärzte sowie Medizinische Versorgungszentren (MVZ)) als auch Krankenhäuser sollen künftig schwere Verlaufsformen von Erkrankungen mit besonderen Krankheitsverläufen, seltene Erkrankungen und Erkrankungszustände mit entsprechend geringen Fallzahlen sowie hochspezialisierte Leistungen unter grundsätzlich denselben Anforderungen ambulant behandeln können.

Der Gesetzgeber hat den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) beauftragt, das Nähere zur ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung in einer Richtlinie zu regeln. Nach Inkrafttreten dieser Richtlinie können Leistungserbringer, die an der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung teilnehmen wollen, dies gegenüber dem erweiterten Landesausschuss der Ärzte und Krankenkassen ihres Bundeslandes anzeigen.

Der Anzeige sind Belege dafür beizufügen, dass der Leistungserbringer die gesetzlichen und die in der Richtlinie geregelten Voraussetzungen erfüllt. Der Leistungserbringer ist nach Ablauf einer Frist von zwei Monaten nach Eingang seiner Anzeige zur Teilnahme an der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung berechtigt, es sei denn, der Landesausschuss teilt ihm innerhalb dieser Frist mit, dass er die Anforderungen und Voraussetzungen hierfür nicht erfüllt.

Der G-BA erarbeitet derzeit eine neue Richtlinie nach § 116b SGB V, um entsprechend dem gesetzlichen Auftrag den neuen Leistungsbereich der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung zu regeln. Die bisherige “Richtlinie über die ambulante Behandlung im Krankenhaus nach § 116b (alt) SGB V” gilt zunächst für bereits erteilte Bestimmungen für die ambulante Behandlung im Krankenhaus weiter fort, es können aber auf dieser Basis seit dem 1. Januar 2012 keine Neuanträge mehr bei den zuständigen Landesbehörden beschieden werden.

Die von den zuständigen Landesbehörden vor dem 1. Januar 2012 erteilten Bestimmungen zur ambulanten Behandlung im Krankenhaus gelten bis zu deren Aufhebung durch die Landesbehörden weiter. Sie sind von den Landesbehörden jedoch spätestens zwei Jahre nachdem der G-BA für die jeweilige Erkrankung oder hochspezialisierte Leistung das Nähere zur spezialfachärztlichen Versorgung in einer Richtlinie geregelt hat, aufzuheben.

Die Krankenhäuser, die in Berlin vor dem 1. Januar 2012 zur ambulanten Behandlung nach § 116b (alt) SGB V zugelassen wurden, können dem nachfolgenden PDF-Dokument entnommen werden.