Coronavirus in Berlin

Zentrale Informationen der Berliner Verwaltung zum Coronavirus finden Sie unter: berlin.de/corona
Tagesaktuelle COVID-19 Fallzahlen und weiterführende Auswertungen finden Sie im Online-COVID-19-Lagebericht des Landes Berlin.
Der Dienstbetrieb der Senatsverwaltung für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung ist aufgrund des Einsatzes von vielen Beschäftigten im Krisenstab des Landes Berlin weiterhin eingeschränkt.

Inhaltsspalte

Rechtliche Grundlagen

Paragraphenzeichen
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Arzneimittelgesetz

Die zentrale rechtliche Grundlage des Arzneimittelwesens ist das Arzneimittelgesetz (AMG). Es hat den Zweck, “im Interesse einer ordnungsgemäßen Arzneimittelversorgung von Mensch und Tier für die Sicherheit im Verkehr mit Arzneimitteln, insbesondere für die Qualität, Wirksamkeit und Unbedenklichkeit der Arzneimittel […] zu sorgen” (§ 1 AMG). Es dient dem Schutz von Patientinnen und Patienten vor gesundheitlichen Schäden, die durch die Anwendung von Arzneimitteln entstehen können. Das Arzneimittelgesetz wird durch verschiedene Verordnungen begleitet, die u.a. von den Gewerbetreibenden einzuhalten sind. Dazu gehören z. B. die Arzneimittel- und Wirkstoffherstellungsverordnung (AMWHV) sowie die Betriebsverordnung für Arzneimittelgroßhandelsbetriebe (AMGrHdlBetrV).

Apothekengesetz

Auf dem Gebiet des Apothekenwesens ist das Apothekengesetz (ApoG) die zentrale rechtliche Grundlage, welche den Betrieb von Apotheken regelt:

Betäubungsmittelgesetz

Für den Umgang mit Betäubungsmitteln ist das Betäubungsmittelgesetz (BtMG) maßgebend, welches auch festlegt, welche Stoffe als Betäubungsmittel einzustufen sind.