Jahresabschluss 2013: Berlin kann erneut Schulden tilgen

Pressemitteilung vom 13.01.2014

Mit einem Finanzierungsüberschuss in Höhe von 476 Millionen Euro konnte das Land Berlin das Haushaltsjahr 2013 abschließen. Das geht aus dem vorläufigen Jahresabschluss für das Jahr 2013 hervor.

Damit kann das Land wie schon im Jahr 2012 Schulden tilgen. Vorbehaltlich der noch bis Anfang Februar 2014 möglichen Rücklagenbildung und -entnahmen rechnet die Finanzverwaltung aktuell mit einer möglichen Schuldentilgung von mehr als 450 Millionen Euro. Bei der Aufstellung des Doppelhaushalts 2012/2013 war das Land noch von einer Neuverschuldung von 485 Millionen Euro für 2013 ausgegangen. Finanzsenator Dr. Ulrich Nußbaum: „Ich freue mich, dass Berlin auch in diesem Jahr keine neuen Schulden aufnehmen muss und sogar den Schuldenberg ein Stück weiter abtragen kann. Das bedeutet, weniger Zinsen an die Banken zahlen zu müssen und mehr in die Stadt investieren zu können.“

Die zensusbedingten Mindereinnahmen in Höhe von über 800 Millionen Euro im Jahr 2013 konnten durch eine Reihe von Einnahme- und Ausgabeeffekten kompensiert werden:

Auf der Einnahmenseite trägt die positive Entwicklung der Steuereinnahmen zu dem guten Jahresabschluss bei. Auch die Rückflüsse aus den vom Land gewährten Wohnungsbaudarlehen lagen deutlich über den Erwartungen.

Auf der Ausgabenseite blieben die Zinsausgaben angesichts des niedrigen Zinsniveaus und eines aktiven Kreditmanagements deutlich unter den Ansätzen des Haushaltsplans. Bei den sonstigen Investitionen musste der Ermächtigungsrahmen des Haushaltsplans nicht ausgeschöpft werden, insbesondere durch die geringere Inanspruchnahme bei der Risikoabschirmung und bei Bürgschaften.

Die Zahlen des vorläufigen Jahresabschlusses liegen auf der Linie der Prognosen, die die Finanzverwaltung dem Abgeordnetenhaus mit dem Statusbericht zum 31. Oktober 2013 vorgelegt hatte.