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DGSDer Berliner Landeshaushalt hat 2008 wie bereits im Vorjahr mit einem positiven Finanzierungssaldo abgeschlossen. Bei bereinigten Einnahmen von insgesamt 21.808 Mio. € und bereinigten Ausgaben von insgesamt 20.868 Mio. € verblieb am Ende des Jahres ein Überschuss von 940 Mio. €. Darin ist auch die einmalige Einnahme der stillen Einlage aus dem Verkauf der Landesbank Berlin in Höhe von 723 Mio. € enthalten. Bereinigt um diesen Betrag liegt der Überschuss bei 217 Mio. €. Damit ist nach siebenjähriger Konsolidierung ein Haushalt ohne strukturelles Defizit erreicht.
Die bereinigten Ausgaben des Landes erhöhten sich in 2008 gegenüber 2007 um 0,8%. Darin bereits enthalten ist eine Zahlung in Höhe von 112 Mio. € im Zusam-menhang mit Verpflichtungen eines für Berlin treuhänderisch handelnden Entwicklungsträgers aus Grundstücksgeschäften, die in den Jahren 1993 bis 1994 finanziert wurden. Bereinigt um diesen Einmaleffekt beträgt die Steigerung lediglich 0,2% gegenüber 2007.
Die bereinigten Einnahmen stiegen 2008 gegenüber 2007 um 4,8%. Wie im Vorjahr ist dies im Wesentlichen auf die 2008 noch günstige Entwicklung der Steuereinnahmen zurückzuführen. Die Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich betrugen im Jahr 2008 insgesamt 14.925 Mio. €. Das sind 1.088 Mio. € mehr als im Vorjahr und 687 Mio. € mehr als in den Haushaltsansätzen von 2008 geplant. Bereits zur Steuerschätzung im November war mit einem deutlichen Mehrbetrag gegenüber dem Haushaltsansatz gerechnet worden. Dieser wurde durch besonders hohe Einnahmen im Dezember bei der Umsatzsteuer sowie im Finanzausgleich noch deutlich übertroffen.
Als Resultat der konsequenten Haushaltsführung sowie der günstigen Einnahmeentwicklung kann der 2007 begonnene Schuldenabbau fortgesetzt werden. Im Jahr 2007 wurden bereits 98 Mio. € getilgt. Auch der Überschuss von 2008 wird für den Schuldenabbau verwendet, so dass insgesamt seit 2006 bereits über 1 Mrd. € getilgt wurden. Der Gesamtschuldenstand Berlins beläuft sich damit Ende 2008 auf 59,1 Mrd. €.
Dieses Haushaltsergebnis bildet damit eine gute Grundlage für die finanzpolitischen Herausforderungen der künftigen Jahre.
