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Steuerschätzung: Haushaltsplanung des Senats für 2009 bestätigt

Pressemitteilung vom 06.11.2008

Die Steuerschätzung November 2008 bestätigt für Berlin im Wesentlichen das bisher angenommene Wachstum der Steuereinnahmen.

Für die Jahre 2008 und 2009 sind demnach Einnahmen aus Steuern und Finanzausgleich von rd. 14,6 Mrd. € und 14,8 Mrd. € zu erwarten. Für dieses Jahr sind deutliche Mehreinnahmen im Vergleich zu den Ansätzen, die dem Doppelhaushalt 2008/2009 zugrunde liegen, zu verzeichnen, und zwar in Höhe von 417 Mio. €. Im kommenden Jahr sind Mehreinnahmen von 37 Mio. € zu erwarten. Dem sind aber die noch nicht quantifizierbaren Auswirkungen des aktuellen Konjunkturprogramms der Bundesregierung sowie die angekündigte Erhöhung des Kindergeldes gegen zu rechnen.

Finanzsenator Thilo Sarrazin: „Für den geltenden Doppelhaushalt 2008/2009 sieht sich der Senat durch die Steuerschätzung in seiner Haushaltsplanung bestätigt.“