Haushalts- und Vermögensrechnung 2007

Pressemitteilung vom 12.08.2008

Im Haushaltsjahr 2007 hat das Land Berlin einen Finanzierungsüberschuss von 85 Mio. € erwirtschaftet und konnte damit erstmals in seiner Geschichte Schulden zurückzahlen. Dies ist das Ergebnis der Haushalts- und Vermögensrechnung 2007, die der Senat auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin in seiner heutigen Sitzung beschlossen hat. Sie bestätigt das gute Ergebnis des im Januar veröffentlichten vorläufigen Jahresabschlusses, das einen um 300 Mio. € besseren Finanzierungssaldo auswies als geplant. Der Haushalt schließt kassenmäßig ausgeglichen ab.

Artikel 94 der Verfassung von Berlin verpflichtet den Senat, dem Abgeordnetenhaus im Laufe der ersten neun Monate des folgenden Jahres über die Einnahmen und Ausgaben der Haushaltswirtschaft sowie über Vermögen und Schulden Rechnung zu legen. Dieser Verpflichtung kommt der Senat mit der Vorlage der Haushalts- und Vermögensrechnung nach. Sie ist gemeinsam mit dem vom Rechnungshof vorzulegenden Prüfbericht Grundlage für die Entlastung durch das Abgeordnetenhaus.