Senat berichtet über die Verwaltung von Bundes- und EU-Mitteln 2007/2008

Pressemitteilung vom 15.07.2008

Im Jahr 2007 hat der Berliner Senat Bundesmittel in Höhe von 417,6 Mio. € verwaltet sowie 211,1 Mio. € aus Mitteln der Europäischen Union. Den entsprechenden Jahresbericht über die Verwendung hat der Senat heute auf Vorlage von Finanzsenator Dr. Thilo Sarrazin beschlossen.

Der Bericht stellt nach Haushaltstiteln gegliedert dar, welche Maßnahmen im Haushaltsjahr 2007 durch den Bund und die EU kofinanziert wurden. Darüber hinaus führt er aus, welche Mittel gemäß Haushaltsplan für das Jahr 2008 zu erwarten sind.

Von besonderer Bedeutung sind vor allem die mit Hilfe des Bundes finanzierten Projekte der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“. Diese wirtschaftsfördernden Maßnahmen richten sich gezielt auf kleine und mittelständische Unternehmen sowie auf die Modernisierung der wirtschaftlichen Infrastruktur. Hierfür wurden im Jahr 2007 Bundesmittel in Höhe von rund 75,0 Mio. € aufgewandt, aufgestockt durch eine Kofinanzierung des Landes Berlin in gleicher Höhe.

EU- Fördermittel erhält Berlin aus dem Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) und aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF). Sie dienen dazu, die internationale Wettbewerbsfähigkeit und Attraktivität Berlins zu verbessern. So werden u.a. Innovationen und Gründungen gefördert sowie der Zugang zum Arbeitsmarkt und die soziale Eingliederung von benachteiligten Personen in das Erwerbsleben verbessert.