Haushaltspläne von Berlin

Am 14. Dezember 2017 hat das Abgeordnetenhaus in der zweiten Lesung dem Entwurf des Doppelhaushalts 2018/19 zugestimmt.

Hinweis zur Visualisierung

Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben Berlins im jeweiligen Zeitraum notwendig ist. Er bildet die Zweistufigkeit der Berliner Verwaltung ab. Der Haushaltsplan besteht deshalb aus den Einzelplänen der Senatsverwaltungen (Einzelpläne 03 bis 15) und den Bezirkshaushaltsplänen (jeweils Einzelpläne 31 bis 45). Darüber hinaus beinhaltet er die Einnahmen und Ausgaben der durch die Verfassung von Berlin bestimmten Organe:

  • Abgeordnetenhaus (Einzelplan 01),
  • Verfassungsgerichtshof (Einzelplan 02),
  • Rechnungshof (Einzelplan 20) und
  • Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (Einzelplan 21)

Die landesweiten Maßnahmen des E-Governments werden in Einzelplan 25 dargestellt. Zuweisungen an und Programme für die Bezirke sowie landesweite Personal- und Finanzangelegenheiten werden zentral in den Einzelplänen 27 und 29 abgebildet.

Vergleichbarkeit der Daten unterschiedlicher Haushaltsjahre

Der Berliner Haushalt wird vorwiegend im Zwei-Jahres-Rhythmus aufgestellt (Doppelhaushalt). Beim Vergleich von zwei Haushaltsplänen kann es Unterschiede in den Strukturen geben. So können zum Beispiel durch Wegfall oder Beendigung einer Maßnahme einzelne oder mehrere Titel entfallen oder im umgekehrten Fall neu entstehen. Auch Änderungen der Ressortzuständigkeiten oder neue haushaltstechnische Vorgaben können zu größeren Veränderungen innerhalb der Einzelpläne (z. B. Neueinrichtung oder Umsetzung von Kapiteln) führen. Es kann deshalb dazu kommen, dass eine 1:1-Vergleichbarkeit auf Titelebene nicht in jedem Fall gewährleistet ist.

Vergleichbarkeit von Soll- und Istwerten

In dieser Anwendung können die Ist-Einnahmen und -Ausgaben aufgerufen und den Soll-Ansätzen des Haushaltsplans gegenübergestellt werden.
Die Istwerte entstammen der Haushaltsrechnung des Landes. Bei einem Soll-Ist-Vergleich ist zu beachten, dass durch Ausgabereste und Vorgriffe sowie durch Regelungen des Haushaltsgesetzes oder Haushaltsvermerke (z. B. Deckungs- und Verstärkungsmöglichkeiten, Sperren, über-/außerplanmäßige Ausgaben) das Ist erheblich vom Soll abweichen und dieses teilweise auch überschreiten kann.

Im Fall von außerplanmäßigen Ausgaben führt das z. B. sogar dazu, dass die Haushaltsrechnung Titel mit einem Ist ausweist, die im Haushaltsplan noch gar nicht vorgesehen waren.

Haushaltspläne zum Download

Daten und Fakten zum Haushalt

Der Haushalt des Landes Berlin umfasst aktuell ein Haushaltsvolumen von rund 28,603 Milliarden EUR (2018) bzw. 29,356 Milliarden EUR (2019). Die Haushaltslage des Landes hat sich in den vergangenen Jahren stetig verbessert, sodass Berlin seit dem Jahr 2012 zur Finanzierung seiner laufenden Ausgaben keine zusätzlichen Kredite mehr aufnehmen musste. Ursächlich für die Entwicklung war der harte Konsolidierungskurs der 2000er Jahre. Die dadurch entstandenen Rückstände, zum Beispiel im Bereich der öffentlichen Infrastruktur, werden schrittweise abgebaut. Allerdings ist der Landeshaushalt immer noch geprägt von einem hohen Schuldenstand, der im Vergleich zu anderen Ländern außerordentlich hohe Zinszahlungen zur Folge hat. Der Senat räumt deshalb der Konsolidierung des Haushalts weiterhin eine hohe Priorität ein.

Die zu erwartenden Einnahmen aus Steuern und Gebühren werden auf die Aufgaben des Landes verteilt. Mit den Einnahmen steht ein eng begrenzter Rahmen an Mitteln zur Verfügung, der zum großen Teil durch Verpflichtungen Berlins (beispielsweise im Sozialbereich und der Bildung) bereits fest gebunden ist. Die weitere Aufteilung auf die weiteren Aufgaben der Verwaltung (z.B. innere Sicherheit, Wirtschaftsförderung, Kultur) erfolgt im politischen Abstimmungsprozess des Abgeordnetenhauses

Der Haushaltsplan (Etat) ist in die “Einzelpläne” aufgeteilt, die die Zuständigkeiten nach den Politik- und Verwaltungsbereichen abbilden. Innerhalb der Einzelpläne werden die Zuständigkeiten nach Abteilungen und Ämter in den Haushaltskapiteln abgebildet und die dort erfolgenden Einzelsachverhalte bei den Einnahmen und Ausgaben in einer einheitlichen Buchungsstellensystematik (Haushaltstitel). In den Haushaltstiteln wird detailliert festgelegt und transparent gemacht, welcher Betrag in einem Jahr für einen bestimmten Zweck vereinnahmt oder ausgegeben werden darf.

Die Aufstellung der Einzelbeträge erfolgt zum Teil mit Hilfe von Methoden der Kosten- und Leistungsrechnung, die auch in anderen Wirtschaftsbereichen angewendet wird. Seit dem Etat 2004 ist eine sogenannte “produktorientierte Darstellung” Bestandteil des Haushaltsplans.

In 10 Schritten zum Berliner Haushalt

Mit dem Haushaltsgesetz und dem dazugehörigen Haushaltsplan wird das Budget (Etat) für die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben Berlins jährlich festgeschrieben. Entschieden darüber wird durch das Landesparlament, das Abgeordnetenhaus von Berlin. Grundlage für dessen Beratungen ist ein Entwurf, der in der Senatsverwaltung für Finanzen erarbeitet und vom Senat beschlossen wird.

Das Abgeordnetenhaus beschließt den Haushalt im Normalfall jeweils vor Beginn des neuen Haushaltsjahres. Haushaltsrechtlich möglich sind auch Haushalte für zwei Jahre, jeweils nach Jahren getrennt. Der Senat macht von der Möglichkeit, solche “Doppelhaushalte” vorzulegen seit 2002/2003 Gebrauch, weil dies den Verwaltungsaufwand der Aufstellung reduziert.

“10 Schritte zum Berliner Haushalt” auf einen Blick: Link