Haushaltspläne von Berlin

Hinweis zur Visualisierung: Der Haushaltsplan dient der Feststellung und Deckung des Finanzbedarfs, der zur Erfüllung der Aufgaben Berlins im jeweiligen Zeitraum notwendig ist. Er bildet die Zweistufigkeit der Berliner Verwaltung ab. Der Haushaltsplan besteht deshalb aus den Einzelplänen der Senatsverwaltungen (Einzelpläne 03 bis 15) und der Bezirkshaushaltspläne (jeweils Einzelpläne 31 bis 59). Darüber hinaus beinhaltet er die Einnahmen und Ausgaben der durch die Verfassung von Berlin bestimmten Organe Abgeordnetenhaus (Einzelplan 01), Verfassungsgerichtshof (Einzelplan 02), Rechnungshof (Einzelplan 20) und des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit (Einzelplan 21). Zuweisungen an und Programme für die Bezirke sowie Landesweite Personal- und Finanzangelegenheiten werden zentral in den Einzelpläne 27 und 29 abgebildet.

Den Datensätz zur Anwendung finden Sie hier. Die Haushaltsvisualisierung wurde in Zusammenarbeit mit der Open Knowledge Foundation Deutschland erstellt und basiert auf der Software Open Spending .

Haushaltsplan zum Download

Daten und Fakten zum Haushalt

Der Haushalt des Landes Berlin umfasst aktuell jährliche Einnahmen und Ausgaben von rund 25 Milliarden EUR (2016) bzw. 26 Milliarden EUR (2017). Die Haushaltslage des Landes ist von einem hohen Schuldenstand gekennzeichnet, der im Vergleich zu anderen Ländern außerordentlich hohe Zinszahlungen zur Folge hat. Der Senat räumt deshalb der Konsolidierung des Haushalts eine hohe Priorität ein. Seit 2011 kann Berlin einen ausgeglichenen Haushalt vorweisen und musste keine zusätzlichen Kredite mehr aufnehmen.

Die zu erwartenden Einnahmen aus Steuern und Gebühren werden auf die Aufgaben des Landes verteilt. Mit den Einnahmen steht ein eng begrenzter Rahmen an Mitteln zur Verfügung, der zum großen Teil durch Verpflichtungen Berlins (beispielsweise im Sozialbereich und der Bildung) bereits fest gebunden ist. Die weitere Aufteilung auf die weiteren Aufgaben der Verwaltung (z.B. innere Sicherheit, Wirtschaftsförderung, Kultur) erfolgt im politischen Abstimmungsprozess des Abgeordnetenhauses

Der Haushaltsplan (Etat) ist in die “Einzelpläne” aufgeteilt, die die Zuständigkeiten nach den Politik- und Verwaltungsbereichen abbilden. Innerhalb der Einzelpläne werden die Zuständigkeiten nach Abteilungen und Ämter in den Haushaltskapiteln abgebildet und die dort erfolgenden Einzelsachverhalte bei den Einnahmen und Ausgaben in einer einheitlichen Buchungsstellensystematik (Haushaltstitel). In den Haushaltstiteln wird detailliert festgelegt und transparent gemacht, welcher Betrag in einem Jahr für einen bestimmten Zweck vereinnahmt oder ausgegeben werden darf.

Die Aufstellung der Einzelbeträge erfolgt zum Teil mit Hilfe von Methoden der Kosten- und Leistungsrechnung, die auch in anderen Wirtschaftsbereichen angewendet wird. Seit dem Etat 2004 ist eine sogenannte “produktorientierte Darstellung” Bestandteil des Haushaltsplans.

In 10 Schritten zum Berliner Haushalt

Mit dem Haushaltsgesetz und dem dazugehörigen Haushaltsplan wird das Budget (Etat) für die Erfüllung der öffentlichen Aufgaben Berlins jährlich festgeschrieben. Entschieden darüber wird durch das Landesparlament, das Abgeordnetenhaus von Berlin. Grundlage für dessen Beratungen ist ein Entwurf, der in der Senatsverwaltung für Finanzen erarbeitet und vom Senat beschlossen wird.

Das Abgeordnetenhaus beschließt den Haushalt im Normalfall jeweils vor Beginn des neuen Haushaltsjahres. Haushaltsrechtlich möglich sind auch Haushalte für zwei Jahre, jeweils nach Jahren getrennt. Der Senat macht von der Möglichkeit, solche “Doppelhaushalte” vorzulegen seit 2002/2003 Gebrauch, weil dies den Verwaltungsaufwand der Aufstellung reduziert.

“10 Schritte zum Berliner Haushalt” auf einen Blick: Link