Corona-Informationen zu Schule und Kita

Die Präsenzpflicht in den Berliner Schulen bleibt bis auf Weiteres aufgehoben, für Abschlussklassen gelten besondere Regelungen. Ab dem 22. Februar findet für die Jahrgangsstufen 1 bis 3 Wechselunterricht ohne Präsenzpflicht statt. Im Unterricht gilt Maskenpflicht.
Die Kitas sind im Notbetrieb. Voraussetzung für Notbetreuung ist, dass Eltern einen systemrelevanten Berufe ausüben, alleinerziehend sind oder besondere soziale/pädagogische Gründe vorliegen.

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Kita-Task-Force unterstützt Bezirke: zusätzliche Plätze für besonders dringende Fälle

Pressemitteilung vom 19.04.2018

Die Senatsverwaltung hat eine Arbeitsgruppe eingerichtet, die in engem Kontakt mit den freien Kita-Trägern steht. So ist es gelungen, zusätzliche Kita-Plätze für besonders dringende Fälle zu akquirieren. Die Senatsverwaltung hat die bezirklichen Jugendämter darüber informiert, dass sie in einem ersten Schritt bis zu 15 Fälle benennen können. In Frage kommen Kinder mit einem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz, bei denen der im Kita-Gutschein vorgesehene Betreuungsbeginn bereits verstrichen ist. Die Arbeitsgruppe übernimmt die Vermittlung, die Jugendämter blei-ben für den Vertragsabschluss zuständig. Die Maßnahme ist zeitlich befristet.

Senatorin Sandra Scheeres: „Die Zeit drängt. Wir wollen und müssen den Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz erfüllen. Um jetzt sofort Kita-Plätze anbieten zu können, haben wir bei den Kita-Trägern um Unterstützung geworben und ein Platzkontingent für besonders dringende Fälle zu-sammengestellt. Diese Plätze werden zusätzlich zu den schon vorhandenen Plätzen angeboten. Auf diese Weise unterstützen wir die Bezirke, die dafür zuständig sind, Kindern mit Rechtsansprüchen Kita-Plätze zu vermitteln. Zugleich helfen wir den Familien, die bisher keinen Kita-Platz gefunden haben.“

Die Initiative der Senatsverwaltung ist Teil eines umfassenden Maßnahmepakets für mehr Kita-Plätze und zur Gewinnung von Fachkräften.
Weitere Maßnahmen sind:

Vereinbarungen von Bezirksämtern und Kita-Eigenbetrieben
Die jüngste KitaFöG-Änderung vom 01.01.2018 sieht vor, dass die Bezirke mit den Kita-Eigenbetrieben Vereinbarungen über eine engere Kooperation beim Platznachweis abschließen. Dies bedeutet: Die Bezirke können sich z.B. Erstbelegungsrechte/Vorrangregelungen sichern, damit sie besonders dringende Fälle mit einem Kita-Platz versorgen können.

Scheeres: „Bisher konnten die bezirklichen Jugendämter nicht direkt auf freie Kita-Plätze zugreifen und diese an Kinder auf ihren Wartelisten vergeben. Durch die Vereinbarungen mit den Eigenbetrieben erhalten die Bezirke nun eine echte Einflussmöglichkeit auf die Vergabe von Kita-Plätzen. Die Einzelheiten der Vereinbarung handeln Bezirke und Eigenbetriebe selbst aus.“

Prämien für zusätzliche Plätze: Platzgewinnungsprogramm
Mehrere Tausend genehmigte Kita-Plätze werden derzeit nicht zur Belegung angeboten. Die Senatsverwaltung sieht hier noch Platzreserven. Damit Kitas ihre Betriebserlaubnis besser ausschöpfen, hat sie für das erste Halbjahr 2018 und das erste Halbjahr 2019 das sog. Platzgewinnungsprogramm aufgelegt (Volumen: 2 × 7,5 Mio. Euro). Für jeden zusätzlichen Platz, den Kitas in diesem Zeitraum im Vergleich mit dem Vorjahresmonat anbieten und belegen, erhalten sie 250 Euro pro Monat und Kind als Prämienzahlung.

Projekt Pro Quereinstieg: Matching von Bewerbern und Kitas
Ziel des neuen Projekts der Senatsverwaltung ist, Menschen, die sich für die berufsbegleitende Erzieher-Ausbildung interessieren, und Kitas zusammenzubringen. Es informiert über Möglichkeiten des Quereinstiegs, wirbt bei den Kitas für diese Form der Ausbildung und vermittelt Praxisstellen.

Befristete Überbelegungen
In Absprache mit der Kita-Aufsicht sind zeitlich befristete Überbelegungen möglich. Das bedeutet, dass ein Kind zusätzlich für einen begrenzten Zeitraum in einer Gruppe aufgenommen werden darf.

Scheeres: „Angesichts der angespannten Kita-Situation sind punktuelle und befristete Abweichungen vom Betreuungsschlüssel unvermeidlich. Selbst damit sind die Gruppen immer noch klei-ner als vor wenigen Jahren. Ich halte aber weiterhin an den in der Vergangenheit beschlossenen Verbesserungen beim Betreuungsschlüssel fest.“

Übernahme von privaten Betreuungskosten
Wenn alle anderen Möglichkeiten einer Kita-Platzvermittlung durch das Bezirksamt überprüft wurden, aber kein Platz zur Verfügung gestellt werden kann, können die Kosten für eine private Betreuung übernommen werden. Die Regelung gilt bis zum 31.07.2018.

Parallel werden langfristig wirksame Maßnahmen weiter intensiv vorangetrieben:

Kita-Ausbau
Bis 2021 sollen 25 000 weitere Kita-Plätze entstehen. In diesem und dem nächsten Jahr stehen rund 200 Millionen Euro für den weiteren Kitaausbau zur Verfügung. Gefördert werden Vorhaben von Kita-Trägern. Das Land Berlin baut außerdem selbst Kitas in modularer Bauweise (MoKiB). Die ersten 16 MoKiB-Standorte stehen fest. Im ersten Quartal 2019 soll die erste Kita eröffnen.

Fachkräftegewinnung
Um mehr Kita-Plätze anbieten zu können, benötigen die Kita-Träger mehr Personal.

Die Senatsverwaltung wirbt deshalb intensiv um Fachkräfte.

Die Ausbildungskapazitäten an den Fachschulen wurden in den vergangenen Jahren verdoppelt.

Die Regelungen für Quereinsteigende wurden im Mai 2017 verändert: Es können nun mehr Menschen aus verwandten Berufen sowie mehr Personen in der berufsbegleitenden Ausbildung in Kitas arbeiten.

Kitas erhalten erheblich mehr Geld für die Anleitung der Personen in der berufsbegleitenden Ausbildung. Dadurch soll das anleitende Fachpersonal entlastet und die Qualität der Ausbildung er-höht werden.

Berlin fordert eine vergütete Ausbildung sowie eine bessere finanzielle Förderung über Aufstiegs-BAföG und die Jobcenter.

Berlin setzt sich für eine generell höhere tarifliche Eingruppierung der Erzieherinnen und Erzieher im Rahmen der Tarifverhandlungen Anfang 2019 ein.