Obergrenzen für Kita-Zuzahlungen vereinbart: Scheeres und Träger stellen Neuregelung vor

Pressemitteilung vom 10.04.2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

erstmals wird die Höhe von Extra-Zahlungen begrenzt, die Eltern von Kita-Kindern an Träger entrichten. In diesem Zusammenhang sind auch ein Melde- und Pflichtverletzungsverfahren sowie die Einrichtung einer Schiedsstelle vorgesehen. Eine entsprechende Vereinbarung wurde von der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie mit den Trägerverbänden der Berliner Kitas abgeschlossen. Sie erfolgt auf der Grundlage der jüngsten Änderung des Kitaförderungsgesetz (Kita-FöG). Diese neuen Vorschriften für Zuzahlungen gelten ab dem
1. September 2018.

Einzelheiten der Vereinbarung werden Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Martin Hoyer vom Paritätischen Wohlfahrtsverband und Roland Kern vom Dachverband Berliner Kinder- und Schülerläden (DaKS) e.V. morgen Vormittag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz erläutern. Wie Sandra Scheeres betont, wird mit der Neuregelung das Ziel verfolgt, Eltern vor unangemessenen Forderungen zu schützen, Transparenz herzustellen und den Trägern durch ein einheitliches, möglichst unbürokratisches Verfahren Rechtssicherheit zu gewährleisten.

Die Pressekonferenz findet statt

am Mittwoch, dem 11. April 2018,
um 9.30 Uhr,
Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie,
Presseraum 3C47,
Bernhard-Weiß-Straße 6 in 10178 Berlin.

Über Ihre Teilnahme würden wir uns freuen.

Mit freundlichen Grüßen
Iris Brennberger