Notbetreuung in Kita, Kindertagespflege und Schule

Notbetreuung
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Es gibt eine Notbetreuung für Kinder der Kitas, der Kindertagespflege und in den Schulen der Grundstufen 1 bis 6. Die Notbetreuung findet in der Regel in der gewohnten Kita oder Schule statt.

Die Notbetreuung kann nur von Eltern in Anspruch genommen werden, die in systemrelevanten Berufen arbeiten und keine andere Möglichkeit einer Kinderbetreuung organisieren können. Beide Elternteile müssen in den definierten Berufen arbeiten.

Der Senat von Berlin hat sich auf folgende anspruchsberechtigte Berufsgruppen für die Kita- und Schulnotversorgung verständigt:

  • Krisenstabspersonal
  • Betriebsnotwendiges Personal von BVG, S-Bahn, BWB, BSR, weiterer Unternehmen des ÖPNV sowie der Ver- und Entsorgung, Energieversorgung (Strom, Gas)
  • Betriebsnotwendiges Personal und Schlüsselfunktionsträger in öffentlichen Einrichtungen und Behörden von Bund und Ländern, Senatsverwaltungen, Bezirksämtern, Landesämtern und nachgeordneten Behörden, Jobcentern und öffentlichen Hilfeangeboten und Notdienste
    • Präzisierung der Notdienste: Eingliederungs-, Wohnungsnotfall- und Jugendhilfe, betriebsnotwendiges Personal in der Jugendhilfe und Eingliederungshilfe (insbesondere Notdienstsysteme Kinderschutz, stationäre und teilstationäre Einrichtungen, Kita, Vormünder, ambulante Hilfe zur Erziehung)
  • Personal, das die Notversorgung in Kita und Schule sichert
  • Sonstiges betriebsnotwendiges Personal der kritischen Infrastruktur und der Grundversorgung

Ausnahmen

Bei folgenden Berufen ist es ausreichend, wenn ein Elternteil in einem systemrelevanten Beruf arbeitet, um Anspruch auf die Notbetreuung zu haben („Ein-Elternregelung“):

  • Gesundheitsbereich (ärztliches Personal, Pflegepersonal und medizinische Fachangestellte. Reinigungspersonal, sonstiges Personal in Krankenhäusern. Arztpraxen, Laboren, Beschaffung und Apotheken)
  • Pflege
  • Polizei
  • Feuerwehr
  • Justizvollzug
  • Behindertenhilfe
  • Einzelhandel (Lebensmittel- und Drogeriemärkte)

Die Schul- und Kitaleitungen und Kindertagespflegestellen entscheiden auf der Grundlage der Selbsterklärung. In strittigen Fällen wenden sich die Kita-Leitungen und Kita-Träger an die Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie, die Schulleitungen wenden sich an die Schulaufsichten.

Aktuelle Liste der systemrelevante Berufe

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Alle Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf „Geistige Entwicklung” und „Körperliche und motorische Entwicklung” an Grundschulen, weiterführenden Schulen, Gemeinschaftsschulen und an Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt haben einen Anspruch auf Notbetreuung bis einschließlich Jahrgangsstufe 12, wenn die Erziehungsberechtigten für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens unabdingbaren beruflichen Tätigkeiten (systemrelevante Berufe) nachgehen und keine alternative häusliche Versorgung möglich ist.

Die Notbetreuung für Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf „Geistige Entwicklung mit Förderstufe II“, „Körperliche und motorische Entwicklung mit Förderstufe II“ und „Autismus mit Förderstufe II“ soll vorrangig von den Erziehungsberechtigten in Anspruch genommen werden, die für die Aufrechterhaltung des öffentlichen Lebens unabdingbaren beruflichen Tätigkeiten (systemrelevante Berufe) nachgehen und keine alternative häusliche Versorgung organisieren können.

Eine Notbetreuung für diese Schülerinnen und Schüler ist gegebenenfalls dann möglich, wenn Erziehungsberechtigte ohne systemrelevante Berufe glaubhaft versichern, dass eine alleinige häusliche Versorgung nicht sichergestellt werden kann.
Die Personensorgeberechtigten reichen einen formlosen Antrag bei der Schulleitung ein, den diese an die regionale Schulaufsicht weiterleitet. Die regionale Schulaufsicht prüft den Antrag und entscheidet über die Anspruchsberechtigung.

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Die Notbetreuung in Kindertageseinrichtungen steht auch behinderten Kindern mit wesentlich erhöhtem Bedarf an sozialpädagogischer Hilfe (B-Kinder) oder vergleichbaren schweren Beeinträchtigungen mit besonderen Förder- und Versorgungsbedarfen offen, wenn keine häusliche Betreuung, Versorgung und Förderung möglich ist. Dieses gilt unabhängig davon, ob Eltern in einem systemrelevanten Beruf tätig sind oder nicht.

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Kinder mit Wohnsitz in Brandenburg, die bisher in Berlin in der Regelbetreuung betreut wurden, können unter den entsprechenden aktuellen Regelungen am Notbetreuungssystem ihrer Regelkita teilnehmen.

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Eltern, die das Angebot in Anspruch nehmen möchten, wenden sich direkt an ihre Kita oder Schulleitung.

Für die Notbetreuung müssen Eltern/Sorgeberechtigte eine Selbsterklärung abgeben. In dieser bestätigen sie, dass sie

a) einer der definierten Berufsgruppen angehören sowie

b) keine andere Betreuungsmöglichkeit für ihr Kind einrichten können.

Ein verwendbares Muster der Selbsterklärung und weitere Informationen wurden an Schulaufsichten/Schulen und Kitas/Kita-Träger versendet und befinden sich zum Download auf der Website der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie. Das Formular steht grundsätzlich in den Sprachen Deutsch, Englisch, Türkisch und Arabisch zur Verfügung.

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Die Notbetreuung in Schulen wird bei vorliegendem Bedarf in der Zeit von 6 Uhr bis 18 Uhr angeboten. Dies gilt auch in der Zeit der Ferien.

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Grundsätzlich soll die Notbetreuung im Rahmen der üblichen Öffnungszeiten der Kita und ausgerichtet am individuellen Bedarf der zu betreuenden Kinder erfolgen. Die Träger können veränderte Öffnungszeiten bei der Kita-Aufsicht beantragen.

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Alle Einrichtungen sind Teil des Notsystems. Sofern es in einer Einrichtung temporär keinen Bedarf für Notbetreuung gibt, bleibt die Einrichtung als Teil des Notbetreuungssystems in Bereitschaft, um Kinder aufzunehmen; der Träger sichert eine Erreichbarkeit für die Eltern innerhalb der üblichen Öffnungszeiten zu.

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Nach allen vorliegenden Erkenntnissen stellen Personen über 65 Jahre eine besonders gefährdete Personengruppe dar. Großeltern sollen die Betreuung ihrer Enkelkinder daher in der jetzigen Situation nicht übernehmen.

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Die Schülertickets im Berliner Nahverkehr behalten ihre Gültigkeit. Die BVG hält den Verkehr auf fast allen Linien aufrecht. Einen detaillierten Überblick zu den Taktzeiten bietet die Website der BVG.

Auch im öffentlichen Nahverkehr gilt: Halten Sie Abstand voneinander! Waschen Sie sich nach einer Fahrt gründlich die Hände.

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Tweets der Senatsverwaltung für Bildung, Jugend und Familie