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Haushalt 2016/17 stellt Weichen zum Ausbau Berlins als technologiestarker Industrie- und Digitalstandort

Pressemitteilung vom 10.12.2015

Die Berliner Wirtschaft ist in Fahrt, wächst überdurchschnittlich und auch die Zahl der Arbeitsplätze steigt weiter stärker als im Bundesdurchschnitt. Industrie und Innovationskraft, technologiestarke Handwerksbetriebe, eine vibrierende Startup-Szene und weltweit renommierte Forschungseinrichtungen bringen den Standort voran. Diese Potenziale gilt es im Rahmen der in den kommenden beiden Jahren zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel umfassend zu stärken.

Wirtschaftssenatorin Cornelia Yzer: „Der Doppelhaushalt stellt die Weichen, um Berlin dauerhaft auf der Landkarte technologiestarker Industrie- und Digitalstandorte zu verankern. Denn es ist klar: Die Berliner Wirtschaft muss auch weiter überproportional wachsen, damit wir die wachsende Stadt gestalten können. Wir ruhen uns nicht auf der positiven Entwicklung aus, sondern setzen unsere erfolgreiche Wirtschaftspolitik fort mit klaren wirtschaftspolitischen Schwerpunktsetzungen wie der Mittelstandsoffensive, einem Maßnahmenpaket zur weiteren Stärkung der technologischen Leistungsfähigkeit und der Umsetzung unserer Digitalen Agenda.“

Mit dem Ausbau zentraler Programme der Mittelstandsförderung hat die Senatsverwaltung ein starkes Signal für Innovation und Wertschöpfung gesetzt. Die Mittelstandsoffensive unterstützt mit neuen und aktualisierten Förder- und Darlehensprogrammen Unternehmen bei der Entwicklung und dem Einsatz digitaler Technologien. Insgesamt stellt die Wirtschaftsverwaltung 200 Millionen für den Mittelstand zu Verfügung.

Der Boom, den der Wirtschaftsstandort Berlin momentan erlebt, beruht auf technologiestarken Unternehmen gestützt durch eine einmalige Forschungslandschaft. Um diesen Verbund weiter zu stärken, unterstützt die Senatsverwaltung erstmals das Institut für angewandte Forschung mit zwei Millionen Euro. Hinzu kommen das erfolgreiche ProFIT-Programm mit rund 40 Millionen Euro sowie der Ausbau der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur (GRW) als zentrales Förderinstrument für digitale Geschäftsmodelle zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der Berliner Techunternehmen.

Daneben wird mit 12 Millionen Euro das Leistungszentrum Digitale Vernetzung – ein Zusammenschluss aus vier Fraunhofer Forschungseinrichtungen – als zentraler Baustein der Digitalen Agenda der Wirtschaftsverwaltung unterstützt. Die Fraunhofer-Gesellschaft hat der Errichtung des Leistungszentrums bereits zugestimmt. Das Zentrum wird die Zusammenarbeit zwischen der Industrie und Fraunhofer deutlich verbessern.

Auch die Umsetzung weiterer Maßnahmen der Digitalen Agenda wird fortgesetzt. Außerdem setzt sich die Senatsverwaltung für Wirtschaft dafür ein, Mittel der Digitalen Dividende des Bundes für den digitalen Ausbau Berlins zu nutzen, darunter für die Pilotierung des neuen Mobilfunkstandarts 5G. Die IT-Hauptstadt muss in Zukunft auch dafür sorgen, dass die Verwaltung Schritt hält. Dafür sind nun endlich erste Mittel für Lizenzen für die E-Akte erkämpft.

In ihrer Rede verdeutlichte Senatorin Yzer: „Digitalisierung ist die Basis für künftige Wettbewerbsfähigkeit und das Wachstum in Berlin. Sie bietet ein enormes Potenzial, nachhaltige Beschäftigung und Innovationskraft. Das geht jedoch nicht ohne einen technologieorientierten Mittelstand und starke Forschungszentren, die an einem gemeinsamen Strang ziehen und damit Investitionen und Innovationen in der Hauptstadt voranbringen. Berlin hat das Zeug dazu, ein Leuchtturm der digitalen Vernetzung zu werden. Dafür haben wir in meinem Haushalt mit unseren Maßnahmenpaketen und Förderprogrammen die Ärmel hochgekrempelt.“