Schmitz: Kulturhaushalt wächst auf hohem Niveau - Zentralbibliothek in Tempelhof ist größte Investitionsmaßnahme

Pressemitteilung vom 19.07.2011

Der heute vom Senat beschlossene Entwurf für den Doppelhaushalt der Jahre 2012/ 13 sowie die mittelfristige Finanzplanung bis 2015 sehen wachsende Ausgaben für die Kulturförderung des Landes vor. Die Steigerung liegt mit 0,9 Prozent oberhalb des auf 0,3 Prozent beschränkten, allgemeinen Ausgabenzuwachses, mit dem Berlin auf die grundgesetztliche Schuldenbremse reagiert.

Der Zuschuss des Landes für konsumtiven Ausgaben (ohne durchlaufende Mietzahlungen an die BIM) erhöht sich von 362,4 Millionen Euro im Jahre 2011 auf 369,2 Millionen Euro 2012 und 371,7 Millionen Euro 2013.
Wichtigste Investitionsmaßnahme in der ebenfalls beschlossenen mittelfristigen Finanzplanung ist der Neubau einer Zentral- und Landesbibliothek für 270 Millionen Euro auf dem Tempelhofer Feld.

Kulturstaatssekretär André Schmitz: „Mit diesem Haushaltsentwurf setzt die rot-rote Koalition ihre Politik der klaren Prioritätensetzung im Bereich Kultur auch unter schwieriger werdenden Rahmenbedingungen fort. Es wird keine Kürzungen geben. Vielmehr wächst der Kulturhaushalt auf hohem Niveau weiter an. Wir haben finanzielle Spielräume für Tariferhöhungen (3 Mio. € für 2012; 6 Mio. € für 2013) und die Umsetzung des Mindestlohns (jeweils 2 Mio. €) im Kulturbereich geschaffen. Darüber hinaus erhöht sich der Etat für die Freie Szene und für die Präsentation zeitgenössischer Kunst dauerhaft um jeweils eine Halbe Millionen Euro. Der nunmehr beschlossene Neubau einer modernen Metropolenbibliothek auf dem Tempelhofer Felds ist ein großer Erfolg und ein deutliches Signal für kulturelle Bildung.“
Bereits geplante Investitionen wie die Sanierung des Marinehauses und des Märkischen Museums (41 Mio. €) und die Errichtung eines Probebühnenzentrums im Deutschen Theater (2. Bauabschnitt, 12,5 Mio. €) müssen um zwei Jahre verschoben werden. Andere Investitionsmaßnahmen wie z.B. die Sanierung des Theaters an der Parkaue (12 Mio. €) bleiben im Plan.
Bau- und Betriebsmittel für eine städtische Kunsthalle ließen sich hingegen leider nicht durchsetzen.