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Pressemitteilungen aus dem Jahr 2015

Blumenverkauf vor der Jugendstrafanstalt Berlin

24.04.2015
Von *Dienstag, 28.April bis einschließlich Donnerstag, 30.April,* verkauft die Jugendstraf-anstalt Berlin jeweils in der Zeit von *9.00 bis 13.00 Uhr* Balkon- und Gartenpflanzen aus der anstaltseigenen Gärtnerei. *Blumenverkauf der JSA,* *Wann:* 28.04.2015 - 30.04.2015, 09.00 - 13. Weitere Informationen

Gemeinsamer Jugendarrest: Minister Markov und Senator Heilmann einigen sich auf Staatsvertrags-Entwurf

22.04.2015
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Brandenburgs Justizminister Dr. Helmuth Markov und der Berliner Justizsenator Thomas Heilmann haben sich auf einen Entwurf für den Staatsvertrag zur Unterbringung von Brandenburger Jugendlichen in der Jugendarrestanstalt Berlin Weitere Informationen

Justizsenator Heilmann zur Verkehrsdatenspeicherung: "Eine richtige und wichtige Regelung."

15.04.2015
Berlins Justizsenator begrüßt die Regelungen zur Speicherung von Verkehrsdaten, die der Bundesminister für Justiz und Verbraucherschutz, Heiko Maas heute vorgestellt hat: "Ich bin froh über diese Regelung. Weitere Informationen

Vorstellung Pilotprojekt „Day by Day“: Arbeit statt Strafe erstmals auch innerhalb des Vollzugs möglich

10.04.2015
Ersatzfreiheitsstrafer haben in Berlin erstmals die Möglichkeit, die Haftdauer auch durch Arbeit innerhalb des Justizvollzugs zu verkürzen. Bislang war das nur außerhalb im Rahmen von „Arbeit statt Strafe“ möglich (z.B. durch Renovierung von Schulen). Weitere Informationen

Görlitzer Park / Cannabis - Senatoren unterzeichnen Verfügung: Ab 31. März verschärfte Regelungen für Görlitzer Park

27.03.2015
Am Dienstag, *31. März 2015,* tritt die überarbeitete Gemeinsame Allgemeine Verfügung (GAV) zur Umsetzung des § 31a BtMG in Berlin in Kraft. Im Vergleich zur auslaufenden GAV wurde die neue Fassung in zwei Punkten verschärft: Wenn eine Grün- und Erholungsanlage durch Drogenhandel bzw. Weitere Informationen

Oster- und Frühlingsbasar im Shop der JVA Tegel: Osterdekoration, Pflanzen, Metallarbeiten, Glasdesign, Ledertaschen und vieles mehr beim Frühlingsbasar

25.03.2015
Zum mittlerweile 13. Mal findet am kommenden *Samstag, den 28.März 2015,* auf dem Gelände vor dem Shop der Justizvollzugsanstalt Tegel der Oster- und Frühlingsbasar statt. Dort finden Besucherinnen und Besucher Osterdeko-Artikel, Metall- und Holzarbeiten oder Ledertaschen. Weitere Informationen

„KLASSENFEIND“- Eine Gefängnistheaterproduktion von aufBruch in der Jugendstrafanstalt Berlin

11.03.2015
Neun junge Männer in einem Klassenzimmer. Die Lehrer haben aufgegeben ihnen etwas beizubringen. Nach kurzer Freude über die Kapitulation der Erwachsenen folgt die Langeweile und sie beginnen sich selbst zu unterrichten. Weitere Informationen

Vertragsverlängerung: Berliner Tierschutzbeauftragter bleibt weitere zwei Jahre

10.03.2015
Der Tierschutzbeauftragte des Landes Berlin, Prof. Dr. Horst Spielmann, hat seinen Vertrag um weitere zwei Jahre verlängert. Die entsprechende Vereinbarung haben Justiz- und Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann und Prof. Spielmann jetzt unterzeichnet. Weitere Informationen

Berlin entsendet Richter an Bundesgericht - Heilmann gratuliert Robert Seegmüller zur Wahl zum Bundesrichter am Bundesverwaltungsgericht

05.03.2015
Auf Vorschlag von Berlins Justizsenator Thomas Heilmann hat der Bundesrichter-Wahlausschuss in seiner heutigen Sitzung Dr. Robert Seegmüller zum Richter am Bundesverwaltungsgericht gewählt. Der 46jährige war bislang Vorsitzender Richter am Verwaltungs-gericht Berlin sowie Vizepräsident des Weitere Informationen

Opferbeauftragter Roland Weber stellt Jahresbericht vor

02.03.2015
Der Opferbeauftragte des Landes Berlin stellt am *Mittwoch, 4. März,* seinen Jahresbericht für das vergangene Jahr sowie die geplanten Schwerpunkte seiner Arbeit für 2015 vor. Zu diesem Termin möchten wir Sie herzlich einladen! *Wann:* Mittwoch, 4. März, 13. Weitere Informationen

Senat bringt Entwurf des Hundegesetzes auf den Weg

17.02.2015
Der Senat hat heute den von Justiz- und Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann vorgelegten Entwurf des überarbeiteten Hundegesetzes zur Kenntnis genommen. Die Vorlage wird vor Beschlussfassung im Senat nun dem Rat der Bürgermeister zur Stellungnahme unterbreitet. Der Gesetzentwurf sieht u.a. Weitere Informationen

Olympische Wochen: Senator Heilmann verteilt Olympia-Pfannkuchen

13.02.2015
Justiz- und Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann wirbt am kommenden Montag (Rosenmontag) mit Pfannkuchen im Olympia-Look für Olympische Spiele in Berlin. „Berlin lebt den olympischen Gedanken schon jetzt. Weitere Informationen

Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz gründet den "Berliner Beirat für die religiöse Betreuung muslimischer Inhaftierter"

12.02.2015
In Berlin wird künftig der „Berliner Beirat für die religiöse Betreuung muslimischer Gefangener“ die Justizvollzugsanstalten beraten und unterstützen. Mitglieder, Ziele und Zeitplan hat Justiz- und Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann heute vorgestellt. Weitere Informationen

Safer Internet Day: Staatssekretärin Toepfer-Kataw beim Medienparcours an der Hausburgschule in Friedrichshain

06.02.2015
Verbraucherschutz-Staatssekretärin Sabine Toepfer-Kataw diskutiert am diesjährigen Safer Internet Day *(Dienstag, 10. Februar)* mit Schülerinnen und Schülern der Hausburgschule über den sicheren Umgang mit dem Internet. Weitere Informationen

Maßnahmen gegen den Drogenhandel: Gemeinsame Pressekonferenz mit Frank Henkel und Thomas Heilmann

13.01.2015
Der Kampf gegen den Drogenhandel wird in Berlin intensiviert. Über Maßnahmen und das weitere Vorgehen der Strafverfolgungsbehörden möchten Sie Berlins Innensenator Frank Henkel und Justizsenator Thomas Heilmann gerne *morgen, 14. Januar 2014,* im Rahmen einer Pressekonferenz informieren. Weitere Informationen