Pressemitteilungen aus dem Jahr 2013

Finanzierung des Landeslabors langfristig gesichert

20.12.2013
Potsdam/Berlin – Brandenburgs Staatssekretärin für Verbraucherschutz Almuth Hartwig-Tiedt und ihre Berliner Amtskollegin Sabine Toepfer-Kataw haben heute eine Vereinbarung über die gemeinsame Finanzierung des Landeslabors Berlin-Brandenburg (LLBB) unterzeichnet. Weitere Informationen

Hinweis Pressetermin: Senator Heilmann besucht Kleintierklinik Düppel

18.12.2013
Am *Freitag, 20. Dezember,* besuchen der für den Tierschutz zuständige Senator Thomas Heilmann, die Staatssekretärin für Verbraucherschutz Sabine Toepfer-Kataw und die Mitglieder des Abgeordnetenhauses Cornelia Seibeld und Alexander J. Weitere Informationen

Einladung zum Pressegespräch: Senator Heilmann stellt Eckpunkte des Hundegesetzes vor

13.12.2013
Die Evaluation des bestehenden Hundegesetzes war eine der Aufgaben aus dem Berliner Koalitionsvertrag. Im Rahmen des sogenannten „Bello-Dialogs“ haben sich auch die Berlinerinnen und Berliner mit zahlreichen Anregungen am Verfahren beteiligt. Weitere Informationen

Neuer Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg ins Amt eingeführt

13.12.2013
Der neue Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, Joachim Buchheister, ist heute offiziell ins Amt eingeführt worden. „Eine funktionierende Verwaltungsgerichtbarkeit ist ein unverzichtbares Element unseres Rechtsstaates. Weitere Informationen

Eine Juristin im Dienste der Gleichberechtigung - Verdienstkreuz am Bande für Jutta Wagner

10.12.2013
Justizsenator Thomas Heilmann hat heute Rechtsanwältin und Notarin Jutta Wagner das Verdienstkreuz am Bande des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland überreicht. Die ehemalige Vorsitzende des deutschen Juristinnenbundes e.V. Weitere Informationen

Einladung zum Pressegespräch: Bundesweit fehlende Richter und Staatsanwälte - Justizsenator Heilmann und Berliner Vorsitzender des Richterbundes zur Situation in Berlin

10.12.2013
Der deutsche Richterbund beklagt - unterstützt durch eine aktuelle Studie - bundesweit die personelle Situation an Gerichten und Strafverfolgungsbehörden. Wegen der auch in Berlin eingehenden Medienanfragen laden wir Sie zum Gespräch zur Situation in Berlin mit Justizsenator Thomas Heilmann und Weitere Informationen

Winterbasar im Shop der JVA Tegel: Adventsgestecke, Weihnachtsdekoration und vielleicht auch das passende Geschenk aus dem Vollzug

20.11.2013
Am *23. November 2013 findet im Shop der JVA Tegel, Seidelstraße 41, 13507 Berlin* , zum 11. Mal der Winterbasar statt: Eine ideale Gelegenheit für jeden, der auf der Suche nach Dekorationsgegenständen und Geschenken für die Advents- und Weihnachtszeit ist. Weitere Informationen

Presseeinladung: Pilotprojekt "Zielgruppenorientierter Verbraucherschutz": Senator Heilmann verabschiedet die Teilnehmer

19.11.2013
Die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, der Verein Türkischer Unternehmer und Handwerker (TUH) und die Verbraucherzentrale Berlin haben in einem gemeinsamen Pilotprojekt Multiplikatoren und Mitarbeiter von Migrantenorganisationen zu Verbraucherschutzthemen weitergebildet. Weitere Informationen

Die Reform des Nichtehelichenrechts in Preußen – Staatssekretär Straßmeir verleiht Justizpreis Berlin-Brandenburg 2013

07.11.2013
Der Staatssekretär für Justiz, Alexander Straßmeir, hat heute den „Justizpreis Berlin-Brandenburg – Carl Gottlieb Svarez 2013“ für herausragende Dissertationen an den Berliner Rechtsanwalt Dr. Fabian Schroth verliehen. Weitere Informationen

Wertewochen Lebensmittel: Veranstaltungen mit Verbraucherschutzstaatssekretärin Toepfer-Kataw

26.09.2013
In Berlin finden vom *25.09. - 06.10.* zum ersten Mal die Wertewochen Lebensmittel statt. Die Kampagne unter dem Motto "In den Topf statt in die Tonne" ist eine Initiative der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, an der sich rund 50 Partner mit 70 Veranstaltungen beteiligen. Weitere Informationen

Terminerinnerung: Start der Wertewochen Lebensmittel: Berliner Spitzenköche, Senator Heilmann und Staatssekretärin Toepfer-Kataw laden zum Reste-Essen

24.09.2013
Vom *25. September bis 6. Oktober* finden in Berlin zum ersten Mal die Wertewochen Lebensmittel statt. Zum Auftakt gibt es ein kulinarisches Experiment: Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann, die Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Sabine Toepfer-Kataw und die Berliner Spitzenköche Sonja Weitere Informationen

Einladung zum 6. Berliner Tierschutztag

24.09.2013
Am *Samstag, 28. September,* findet der mittlerweile 6. Berliner Tierschutztag statt. Veranstaltungsort ist in diesem Jahr die Zitadelle Spandau. Im Rahmen des Tierschutztages verleiht die Berliner Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Sabine Toepfer-Kataw, den diesjährigen Tierschutzpreis. Weitere Informationen

Start der Wertewochen Lebensmittel: Berliner Spitzenköche, Senator Heilmann und Staatssekretärin Toepfer-Kataw laden zum Reste-Essen

20.09.2013
Vom *25. September bis 6. Oktober* finden in Berlin zum ersten Mal die Wertewochen Lebensmittel statt. Zum Auftakt gibt es ein kulinarisches Experiment: Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann, die Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Sabine Toepfer-Kataw und die Berliner Spitzenköche Sonja Weitere Informationen

Wenn Politiker ins Schwitzen geraten: Staatssekretärin Toepfer-Kataw beim Butterstampfen auf dem BioHoffest

18.09.2013
Berlins Verbraucherschutz-Staatssekretärin Sabine Toepfer-Kataw eröffnet am *Sonntag, 22.September,* gemeinsam mit der Brandenburger Staatssekretärin Almuth Hartwig-Tiedt sowie der Schauspielerin und BioHoffest-Patin Susanne Bormann das diesjährige BioHoffest auf dem Potsdamer Platz. Weitere Informationen

Heute auf dem Stundenplan: Tierschutz!

17.09.2013
*Beim Projekt "Tierschutz in der Kita" lernen schon die Kleinen den richtigen Umgang mit Tieren* Fast jedes Kind träumt vom eigenen Haustier. Doch nicht immer wissen Kinder und Eltern, worauf sie sich bei der Anschaffung einlassen. Weitere Informationen

Maklertaxe entlastet Immobilienkäufer

13.09.2013
Der Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann, hat heute seine Vorstellungen zum neuen Maklerrecht vorgestellt. Es soll Verbesserungen sowohl für die Verbraucher wie auch für die Branche bringen. Weitere Informationen

Presse-Einladung - Entlastung von Immobilienkäufern: Senator Heilmann plant Maklertaxe

11.09.2013
Der Berliner Senat hat Justiz- und Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann im Juni dieses Jahres gebeten, Möglichkeiten einer finanziellen Entlastung von Immobilienkäufern durch die Senkung der Maklergebühren zu prüfen. Das Ergebnis liegt nun vor. Weitere Informationen

Einladung zur Pressekonferenz: Ein neues Strafvollzugsgesetz für Berlin - Senator Heilmann startet Experten-Beteiligung

10.09.2013
Berlin braucht ein neues Strafvollzugsgesetz. Und das neue Gesetz braucht das Know-how der im Justizvollzug Tätigen und externer Experten. Deshalb beschreitet die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz jetzt neue Wege: Nach den positiven Erfahrungen mit der Bürgerbeteiligung bei dem Weitere Informationen

Gemeinsam für einen starken europaweiten Datenschutz

06.09.2013
Nach den jüngsten Datenskandalen haben sich zwei führende christdemokratische Politiker für einheitliche, starke Datenschutzregeln in Europa ausgesprochen. EU-Kommissionsvizepräsidentin Viviane Reding, zuständig für Justizangelegenheiten, und der Berliner Justiz- und Verbraucherschutzsenator Weitere Informationen

Premiere für die „Wertewochen Lebensmittel“ vom 25.09. bis 06.10.

05.09.2013
Unter dem Motto "In den Topf statt in die Tonne" finden in Berlin vom *25. September bis 6. Oktober* in diesem Jahr zum ersten Mal die Wertewochen Lebensmittel statt. Die Kampagne ist eine Initiative der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz, an der sich mehr als 40 Partner mit Weitere Informationen