Das Umzugskarussell der Berliner Amtsgerichte dreht sich nicht mehr - Neustrukturierung erfolgreich abgeschlossen

Pressemitteilung vom 27.04.2012

Die Neustrukturierung von insgesamt 6 Amtsgerichten hat mit den letzten Mitarbeiterumzügen nun ihren Abschluss gefunden. Seit 2009 hat die BIM Berliner Immobilienmanagement GmbH (BIM), in enger Zusammenarbeit mit der Senatsverwaltung für Justiz, die veränderten Zuständigkeiten der einzelnen Amtsgerichte sowie die Fusion der Amtsgerichte Lichtenberg und Hohenschönhausen umgesetzt. Das stark sanierungsbedürftige und schadstoffbelastete Dienstgebäude des Amtsgerichts Lichtenberg-Hohenschönhausen in der Wartenberger Straße konnte dadurch zum Verkauf übergeben und die für einen Ersatzbau nötigen 18,5 Mio. € eingespart werden. „Die vorhandenen Flächen in den Amtsgerichten werden jetzt besser genutzt als zuvor. Wir konnten unter anderem 5.300 Quadratmeter Leerstand im Amtsgericht Mitte beseitigen“, äußerte sich Sven Lemiss, Geschäftsführer der BIM, zu den Ergebnissen der Neustrukturierung.
Das Projekt konnte erfolgreich im Kosten- und Zeitrahmen abgeschlossen werden. Justizsenator Thomas Heilmann lobte „die gute Zusammenarbeit und Kompromissbereitschaft aller beteiligten Akteure. Es ist selten, dass ein so umfangreiches Projekt so friedlich abläuft.“
Nach einem Beschluss aus dem Jahr 2009 wurden durch Baumaßnahmen in Höhe von ca. 5,1 Mio. € notwendige Sanierungsarbeiten und eine Anpassung der räumlichen und technischen Gegebenheiten an die neue Struktur der Amtsgerichte durchgeführt. Beispielsweise konnte durch die externe Auslagerung von insgesamt 14.800 Metern Akten erheblicher Platz für mehr Mitarbeiter geschaffen werden. Rund 1.100 Angestellte bezogen während der dreijährigen Standortoptimierung neue Räumlichkeiten.
Die Zuständigkeiten in Grundbuchsachen befinden sich nun in den Amtsgerichten Mitte, Charlot-tenburg und Neukölln. Das Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg ist inzwischen für den gesamten Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg zuständig und teilt sich diese Aufgabe nicht mehr wie bisher mit dem Gericht in Lichtenberg. Das Amtsgericht Schöneberg wurde durch die Verlagerung familiengerichtlicher Kompetenzen aus Tempelhof-Kreuzberg zum dritten Berliner Familiengericht.
Die BIM wurde 2003 als 100-prozentige Tochtergesellschaft des Landes Berlin gegründet. Die Gesellschaft verwaltet rund 1.500 Gebäude mit einer Fläche von etwa vier Millionen Quadratmetern Bruttogrundfläche. Dazu gehören neben den Dienstgebäuden der Berliner Hauptverwaltung eine Vielzahl von Landesimmobilien, darunter Gerichtsgebäude und berufsbildende Schulen sowie Immobilien der Berliner Polizei und Feuerwehr. Auch Kultureinrichtungen und Justizvollzugsanstalten werden von der BIM verwaltet.

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