Pressemitteilungen aus dem Jahr 2012

Terminhinweis: Pilotprojekt Eindämmung Taubenpopulation

14.11.2012
Berlins Staatssekretärin für Verbraucherschutz, Sabine Toepfer-Kataw, wird am *Donnerstag, 15.November* , am Potsdamer Platz, Berlins erstes privat finanziertes Taubenhaus eröffnen. Ziel der Anlage ist es, die Zahl der Tauben am und rund um den Potsdamer Platz tierschutzgerecht und nachhaltig Weitere Informationen

"Die Benzin-App kann kommen"

09.11.2012
_Senator Heilmann zur Benzinpreis-Entscheidung des Bundestags_ Die von Verbraucherschutzsenator Thomas Heilmann entwickelte Echtzeitmeldung der Benzinpreise kommt: Der Bundestag hat am späten Donnerstag abend die Einrichtung einer Markttransparenzstelle beschlossen. Weitere Informationen

Terminhinweis: Nächste Sondierungsrunde "Bello-Dialog"

08.11.2012
*Nächste Sondierungsrunde "Bello-Dialog"* Die zweite Sitzung der Sondierungsrunde zur Evaluierung des Hundegesetzes findet am 13. November 2012 von 16:00 - 19:00 Uhr in der Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz statt. Weitere Informationen

Statements von Justizsenator Thomas Heilmann und dem neuen britischen Justizminister Chris Grayling

24.10.2012
*Terminhinweis* Statements von Justizsenator Thomas Heilmann und dem neuen britischen Justizminister Chris Grayling Im Rahmen seines ersten Deutschlandbesuches besichtigt der neue britische Justizminister Chris Grayling heute gemeinsam mit dem Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Weitere Informationen

Rehabilitierung Homosexueller - Senator Heilmann begrüßt Bundesratsentscheidung

12.10.2012
Der Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann, begrüßt die Verabschiedung des Berliner Antrages zur Rehabilitierung und Unterstützung von Homosexuellen durch den Bundesrat: "Der Rechtsstaat entwickelt sich weiter. Weitere Informationen

Einladung zur Pressekonferenz: Mehr Opferschutz für Berlin - Senator Heilmann stellt Opferbeauftragten vor

09.10.2012
Der Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann, stellt Berlins ersten Opferbeauftragten vor. Hierzu laden wir Sie herzlich ein zu einer Pressekonferenz. Zeit: 12. Oktober 2012, 13:00 Uhr Ort: Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz Raum 243 (2. Weitere Informationen

Start Sondierungsrunde "Bello-Dialog"

02.10.2012
*Presseinformation* Start Sondierungsrunde „Bello-Dialog“ Im sogenannten „Bello-Dialog“ zur Evaluierung des Hundegesetzes nimmt die Sondierungsrunde ihre Arbeit auf. Die erste Sitzung findet statt am p(. 16. Oktober 2012 von 16.00 – 19.00 Uhr im Roten Rathaus. Weitere Informationen

Pressegespräch "Bello-Dialog" entfällt

01.10.2012
*Pressegespräch „Bello-Dialog" entfällt* Das für heute 12.00 Uhr geplante Pressegespräch zum „Bello-Dialog“ muss leider auf einen späteren Termin verschoben werden. Wir bitten um Ihr Verständnis und werden Sie so bald wie möglich über den neuen Termin informieren. Weitere Informationen

25 Jahre automatisiertes Mahnverfahren in Berlin

28.09.2012
25 Jahre automatisiertes Mahnverfahren in Berlin - Senator Heilmann lobt die Vorreiterrolle des Amtsgerichts Wedding Am 1. Oktober 2012 jährt sich die Einführung der maschinellen Bearbeitung der gerichtlichen Mahnverfahren zum 25. Mal. Weitere Informationen

Einladung zum Berliner Tierschutztag

28.09.2012
Presse-Einladung *Einladung zum Berliner Tierschutztag* Am Samstag, 6. Oktober 2012 findet der mittlerweile 5. Berliner Tierschutztag statt. Thema in diesem Jahr ist unter anderem der Tierschutzunterricht an Schulen. Weitere Informationen

Pressegespräch Bello-Dialog

27.09.2012
Einladung zum Pressegespräch *„Bello-Dialog“: Start der Sondierungsrunden* Mitte Oktober findet die erste Sondierungsrunde zum Hundegesetz statt („Bello-Dialog“). Einzelheiten zu den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie zum Ablauf möchten wir Ihnen gerne bei einem Pressegespräch Weitere Informationen

Fachgespräch "Mehr Verbrauchermacht an Tankstellen"

20.09.2012
Terminhinweis *Fachgespräch „Mehr Verbrauchermacht an Tankstellen“* Vor dem Hintergrund der anhaltend hohen Benzinpreise und der geplanten Einführung einer Markttransparenz-Stelle beim Bundeskartellamt hat der Berliner Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann, am Weitere Informationen

Start Pilotprojekt „Handyblocker“

18.09.2012
Start Pilotprojekt „Handyblocker“ Am 18.September 2012 hat im Haus 9 der Jugendstrafanstalt Berlin das Pilotprojekt Mobilfunkunterdrückung seinen Betrieb aufgenommen. Illegale Handytelefonate von Gefangenen aus diesem Bereich der Anstalt heraus sind damit nicht mehr möglich. Weitere Informationen

Einladung Start Pilotprojekt Handyblocker

14.09.2012
*Presseeinladung* *Start Pilotprojekt „Handyblocker“ in der Jugendstrafanstalt* Am 18. September 2012 startet im Haus 9 der Jugendstrafanstalt Berlin das Pilotprojekt Mobilfunkunterdrückung. Künftig ist damit in diesem Teil der Anstalt die illegale Kommunikation von Gefangenen mit der Weitere Informationen

Berliner Rechtspraxis zum Umgang mit Beschneidungen

05.09.2012
Berlins Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann (CDU), hat heute die Berliner Rechtspraxis zum Umgang mit Beschneidungen für die Zeit vorgestellt, in der eine bundesgesetzliche Regelung noch nicht geschaffen worden ist. Weitere Informationen

Einladung zur Pressekonferenz: Berliner Praxis zur Strafverfolgung von Beschneidungen

03.09.2012
Thomas Heilmann, Senator für Justiz und Verbraucherschutz im Land Berlin, stellt am *Mittwoch, 05.September 2012,* die Berliner Praxis zur Strafverfolgung beim Thema „Beschneidung bei Jungen“ vor. Weitere Informationen

Presseinformation: Umgang mit Fledermäusen

17.08.2012
Mehrere Zeitungen haben über den Fall eines Mannes berichtet, der sich möglicherweise mit Fledermaustollwut angesteckt haben könnte. Das Fledermaustollwutvirus vom Typ EBLV-1 unterscheidet sich vom klassischen Virus der Fuchstollwut. Weitere Informationen

Presse-Information: Die nächsten Termine beim Forum Hundegesetz/"Bello-Dialog"

15.08.2012
Im sogenannten Bello-Dialog wird das Berliner Hundegesetz überprüft und gegebenenfalls angepasst. Die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz hat dazu gemeinsam mit der Stiftung Zukunft ein Bürgerbeteiligungsverfahren entwickelt. Weitere Informationen

Einladung zur Pressekonferenz: Senator Heilmann stellt Maßnahmen zur Verfolgung homophober Straftaten vor

13.08.2012
Der Senator für Justiz und Verbraucherschutz, Thomas Heilmann, stellt im Rahmen der Initiative „Berlin tritt ein für Selbstbestimmung und sexuelle Vielfalt“ die neue Ansprechpartnerin für gleichgeschlechtliche Lebensweisen bei der Staatsanwaltschaft Berlin vor und informiert über weitere Weitere Informationen

"Sicher essen in Berlin" bleibt

10.08.2012
Die Internetplattform „Sicher essen in Berlin“ bleibt auch nach Inkrafttreten der Novelle des Verbraucherinformationsgesetzes am 01.September 2012 bestehen. Die Senatsverwaltung für Justiz und Verbraucherschutz hält die rechtlichen Rahmenbedingungen für gegeben, um Verbraucherinnen und Weitere Informationen