Zu den Aufforderungen aus dem politischen Raum die Flughafengesellschaft zu prüfen, erklären die Präsidentin des Rechnungshofs von Berlin Karin Klingen und der Präsident des Landesrechnungshofes Brandenburg Christoph Weiser:
Der Rechnungshof von Berlin und der Landesrechnungshof Brandenburg werden im kommenden Jahr die Beteiligungen der beiden Länder an der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH (FBB) prüfen.
Ziel ist es, möglichst breite Prüfungserkenntnisse zu gewinnen. Der Ablauf der Prüfungen und die voraussichtliche Dauer werden zunächst mit allen daran beteiligten Stellen abgestimmt. Dabei werden auch Erhebungen bei der FBB möglich sein.
Mit ihren Prüfungen kommen die Rechnungshöfe auch auf eine öffentliche Äußerung des FBB-Geschäftsführers Engelbert Lütke Daldrup zurück. Er hatte im Juni 2020 die Rechnungshöfe zu Prüfungen eingeladen und bekundete großes Interesse an Transparenz und Offenheit.
Hintergrund:
Die Rechnungshöfe prüfen bei den Finanzverwaltungen, wie die Länder als Gesellschafter ihre Beteiligungen steuern und verwalten. Im Rahmen dieser so genannten Betätigungsprüfung können sich die Rechnungshöfe auch Unterlagen der FBB vorlegen lassen (Unterrichtung nach § 54 Haushaltsgrundsätzegesetz).
Für Rückfragen:
Martin Reeh, Pressesprecher, Rechnungshof von Berlin, Tel. 030/88613-409
Dirk Lamm, Pressesprecher, Landesrechnungshof Brandenburg, Tel. 0331/866-8590