Wissenswertes über die Ministerpräsidentenkonferenz

Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder am 24. - 26. Oktober 2018 in Hamburg
Bild: Senatskanzlei Hamburg
Die Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) ist Ausdruck eines gelebten Föderalismus. Sie ist ein Gremium der Selbstkoordination der Länder, die auf diese Weise ihre Interessen gegenüber dem Bund vertreten. Sie hat sich aus dem Bedürfnis der Länder heraus entwickelt, außerhalb des formalen Gesetzgebungsverfahrens im Bundesrat ein weiteres Gremium zur Diskussion und Beschlussfassung bei länderspezifischen Themen zu schaffen.
Die regelmäßigen Sitzungen der MPK finden viermal jährlich statt. Zweimal – im Sommer und im Dezember – kommen die Regierungschefs der Länder unmittelbar im Anschluss an die MPK zu einer Besprechung mit der Bundeskanzlerin zusammen. Bei besonderem Beratungsbedarf – wie z. B. in den Bund-Länder-Beratungen zur Föderalismusreform und zum Länderfinanzausgleich – treffen sich die Regierungschefs der Länder über die regelmäßigen Ministerpräsidentenkonferenzen hinaus zu Sonderkonferenzen. Die Ministerpräsidentenkonferenzen werden jeweils durch entsprechende Konferenzen der Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder (CdS-Konferenzen) vorbereitet.
Der Vorsitz wechselt jährlich im Herbst zwischen den Ländern.
Kontakt
Presse- und Informationsamt des Landes Berlin
Geschäftsstelle MPK
Dr. Alice Halsdorfer
Sekretariat: Sabine Rast
- Tel.: (030) 9026-2221
- Fax: (030) 9026-2233
- E-Mail an die Geschäftsstelle