Coronavirus in Berlin

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Die Ministerpräsidentenkonferenz

Die Ministerpräsidentenkonferenz - Key Visual

Berlin hat am 1. Oktober 2020 für ein Jahr den Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) übernommen. Im Rahmen der MPK stimmen die Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder regelmäßig ihre politischen Positionen zu aktuellen Themen untereinander ab und vertreten sie gegenüber dem Bund. Die Bewältigung der Folgen der Corona-Pandemie zählt aktuell zu den großen gemeinsamen Herausforderungen der Länder. Dabei gilt es, durch gezielte Investitionen in Vorsorge, Innovation und Nachhaltigkeit, Deutschland zukunftsfähig zu machen und für künftige Krisen zu wappnen.

Grußwort des Regierenden Bürgermeisters von Berlin

Michael Müller
Bild: Lena Giovanazzi

Der Ausbruch der Corona-Pandemie hat Deutschland vor große Herausforderungen gestellt. In dieser besonderen Lage ist noch einmal deutlich geworden, wie wichtig die enge Abstimmung und Zusammenarbeit der Länder untereinander und mit dem Bund sind. Diese Kooperation hilft dabei, gemeinsame Lösungen zu erarbeiten, das Infektionsgeschehen des Coronavirus effektiver einzudämmen und wird auch, davon bin ich überzeugt, entscheidend zur gemeinschaftlichen Bewältigung der Folgen der Pandemie beitragen.

Denn auch unter dem Berliner Vorsitz der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) werden die Corona-Krise und ihre Folgen die zentralen Themen sein. Dabei ist es mir ein besonderes Anliegen, dass wir die kommenden zwölf Monate im Rahmen der MPK dafür nutzen, um wichtige Weichenstellungen vorzunehmen, die Deutschland zukunftsfähiger und krisenfester machen. Besonders die Themen Vorsorge, Innovation und Nachhaltigkeit stehen dabei im Vordergrund. Zugleich werden die Möglichkeiten der Digitalisierung in allen Themenbereichen eine wichtige Rolle spielen.

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Aktuelles

Müller von der Leyen MPK
Der Regierende Bürgermeister von Berlin während des Gesprächs mit Kommissionspräsidentin von der Leyen
Bild: Landesarchiv

Die MPK hat am 18.03.2021 unter dem Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, im Format einer Videokonferenz stattgefunden. Ein inhaltlicher Schwerpunkt war das Thema Europa und der anschließende Austausch der Regierungschefinnen und Regierungschefs mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, zu europapolitischen Anliegen der Länder. Insbesondere die Corona-Pandemiebekämpfung und das Thema Impfen wurden mit der Kommissionspräsidentin ausführlich diskutiert. Zu den von Berlin als Vorsitzland unter dem Motto Deutschland zukunftsfähig machen! Vorsorge – Innovation – Nachhaltigkeit eingebrachten Themen Zukunftsfähigkeit der Gesundheits- und Pflegevorsorge, Förderung von Zukunftstechnologien und Innovationen sowie Sicherung nachhaltiger Mobilität wurden ebenfalls Beschlüsse im Länderkreis gefasst.

Pressemitteilungen zur Ministerpräsidentenkonferenz

Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz

Hier finden Sie die öffentlichen Beschlüsse der MPK des Berliner Vorsitzjahres. Weitere Informationen

Termine während des Vorsitzjahres

  • 28.-30. Oktober 2020

    Jahreskonferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder (abgesagt)

  • 12. November 2020

    Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder und Besprechung mit dem Chef des Bundeskanzleramtes

  • 02. Dezember 2020

    Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung mit der Bundeskanzlerin

  • 25. Februar 2021

    Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder

  • 18. März 2021

    Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit anschließendem Gespräch mit der Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, im Format einer Videokonferenz

  • 06. Mai 2021

    Konferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder und Besprechung mit dem Chef des Bundeskanzleramtes

  • 10. Juni 2021

    Konferenz der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder und Besprechung mit der Bundeskanzlerin

  • 15.-17. September 2021

    Jahreskonferenz der Chefinnen und Chefs der Staats- und Senatskanzleien der Länder

Wissenswertes über die Ministerpräsidentenkonferenz

Link zu: Wissenswertes über die Ministerpräsidentenkonferenz
Bild: Senatskanzlei Hamburg

Grundlagen und Verfahren sowie allgemeine Themenschwerpunkte der Ministerpräsidentenkonferenz Weitere Informationen

Die Ministerpräsidentenkonferenz Ost

Link zu: Die Ministerpräsidentenkonferenz Ost
Bild: Landesarchiv

Berlin hatte bis zum 30. November 2020 den Vorsitz in der Regionalkonferenz der Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder (kurz: MPK-Ost) inne. Weitere Informationen