MPK-Ost

Unter Vorsitz des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, haben die Regierungschefin und Regierungschefs der ostdeutschen Länder am 18. September 2020 im Bundesrat getagt. In diesem Rahmen fand auch ein Austausch mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz statt. Diskussionsschwerpunkte waren vor dem Hintergrund der deutschen EU-Ratspräsidentschaft und der Corona-Pandemie u.a. der Mehrjährige Finanzrahmen 2021–2027 (MFR) und das europäische Aufbauprogramm Next Generation EU.

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Die Konferenz unter Berliner MPK-Ost-Vorsitz fand als Videokonferenz am 27. Mai 2020 statt. Im Anschluss an den Austausch der sechs ostdeutschen Länder untereinander gab es einen gemeinsamen Austausch mit der Bundeskanzlerin.
Ein Themenschwerpunkt war das Jubiläum 30 Jahre Deutsche Einheit, sowie die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie. Neben weiteren Themen hat auch ein Austausch im Bereich Forschung, Innovation und Wissenschaft sowie Digitalisierung stattgefunden.

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