Der Bundesratspräsident Michael Müller

MIchael Müller "Nur mit Euch"
Bild: Senatskanzlei

Zu den Aufgaben des Bundesratspräsidenten gehört unter anderem die Leitung der Bundesratssitzungen.

Folgende Sitzungstermine fallen in die Berliner Präsidentschaft:

  • 3. November 2017
  • 24. November 2017
  • 15. Dezember 2017
  • 2. Februar 2018
  • 2. März 2018
  • 23. März 2018
  • 27. April 2018
  • 8. Juni 2018
  • 6. Juli 2018
  • 21. September 2018
  • 19. Oktober 2018.

Der Bundesratspräsident empfängt hochrangige internationale Delegationen im Bundesrat, insbesondere die Präsidentinnen und Präsidenten zweiter Parlamentskammern.

Des Weiteren vertritt er nach Artikel 57 des Grundgesetzes den Bundespräsidenten, wenn dieser an der Ausübung seines Amtes verhindert ist. Protokollarisch wird der Bundesratspräsident wegen dieser Vertreterfunktion als “Nummer Zwei im Staat” angesehen. Eine verbindliche Festlegung zur Rangordnung der Verfassungsorgane gibt es jedoch nicht.

Der Regierende Bürgermeister wird während seiner Präsidentschaft die veränderte Arbeitswelt der Zukunft und die damit verbundenen sozialen Aspekte in den Fokus stellen. Modern und digital, aber auch sozial sollen die Ansätze betrachtet werden, wobei die Berliner Wissenschafts- und Forschungslandschaft hier Unterstützung leisten kann. Michael Müller: „Ich glaube, dass wir Zuversicht vermitteln können und müssen. Wenn wir als innovatives Land zusammenhalten, alle gesellschaftlichen Kräfte bündeln und international kooperieren, können wir nach der Überwindung der Ost-West-Spaltung auch die Spaltungen unserer Zeit und die Herausforderungen der Zukunft meistern.“