Senat besuchte Friedrichshain-Kreuzberg

Meldung vom 22.10.2019

PIA, 22.10.2019

Im Rahmen seiner Bezirksbesuche hat der Senat von Berlin am Dienstag unter Leitung des Regierenden Bürgermeisters von Berlin, Michael Müller, im Rathaus Friedrichshain-Kreuzberg in der Frankfurter Allee getagt. Auf der Sitzung wurde u.a. der Beschluss zum Entwurf eines „Gesetzes zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung“ erörtert. Außerdem wurde über die Planungen zur Radwegeinfrastruktur gesprochen.

Nach der Sitzung starteten Senatsmitglieder in Begleitung der Bezirksbürgermeisterin Monika Herrmann und Stadträten eine Rundfahrt durch Friedrichshain-Kreuzberg. Auf dem Programm:

  • Besuch des Entwicklungsprojekts Ostbahnhof. Hier gab Bezirksbaustadtrat Florian Schmidt einen Überblick zur Planung.
  • Im Café Sibylle in der Karl-Marx-Allee erfolgte anschließend eine Grundsatzdebatte zur multifunktionalen sozialen Infrastruktur und ein vertiefendes Gespräch zur Flächensicherung und Entwicklung im Bereich Ostbahnhof.
  • Eine Präsentation in der Else-Ury-Familienbibliothek in der Glogauer Straße zu einem geplanten Kultur-, Bildungs- und Familienzentrum.
  • Besuch des Polizeiabschnitts 53 in der Friedrichstraße mit Gespräch über die kriminalitätsbelastete Orte Görlitzer Park, Kottbuser Tor und RAW-Gelände