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Senat informiert über Organisation der Schulbauoffensive

Pressemitteilung vom 25.09.2018

Aus der Sitzung des Senats am 25. September 2018:

Der Senat hat heute auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, den Bericht zum Organisations- und Prozesscontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin beschlossen. Das Abgeordnetenhaus hat den Senat zur kontinuierlichen jährlichen Berichterstattung aufgefordert.

Der Bericht stellt die Organisationsstruktur der Schulbauoffensive mit den zuständigen Gremien auf Landes- und Bezirksebene, einschließlich der Ziele und des Standes der Personalentwicklung, und den zur Steuerung und Kontrolle installierten Instrumenten dar. Dies sind unter anderem Verfahren zur Analyse des Bedarfs an Schulplätzen, zum Finanz- und Maßnahmencontrolling und zur Beschleunigung der Schulbaumaßnahmen aber auch zur Sicherung einer zeitgemäßen baulichen, ökologischen und pädagogischen Qualität des Schulbaus. Zudem werden die möglichen Risiken der Schulbauoffensive und die dazu vorgesehenen Gegenmaßnahmen aufgezeigt. Dargelegt werden auch der Stand und die Ziele der Öffentlichkeitsarbeit und der Partizipation als zwei wichtigen Bausteinen der Schulbauoffensive.

Der organisatorische Aufbau der Berliner Schulbauoffensive ist weitgehend abgeschlossen. Damit wurden die verwaltungsübergreifenden Voraussetzungen für die Umsetzung des Programms geschaffen. Dies ist angesichts der Vielgliedrigkeit der Berliner Verwaltung ein nicht zu unterschätzender Erfolg.