25 Mio. € für Kita- und Spielplatzsanierung

Pressemitteilung vom 23.06.2020

Aus der Sitzung des Senats am 23. Juni 2020:

Insgesamt 37 Kindertagesstätten und 177 Spielplätze in Berlin konnten im vergangenen Jahr mit Mitteln aus dem Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) saniert werden. Die Ausgaben summierten sich auf fast 25 Mio. €. Das geht aus dem jährlichen Bericht zur Umsetzung des Programms an das Abgeordnetenhaus hervor, den der Senat heute auf Vorlage der Senatorin für Bildung, Jugend und Familie, Sandra Scheeres, beschlossen hat.

Senatorin Scheeres: „Im vergangenen Jahr konnten über das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm so viele Spielplätze wie noch nie saniert werden. Die rot-rot-grüne Koalition hat die gute Haushaltslage genutzt und die Mittel erheblich aufgestockt. Berlin wächst. Gerade in einer Großstadt brauchen Kinder sichere Plätze, wo sie mit Gleichaltrigen spielen und toben können. Auch viele kleinere Kitas, die keine eigenen Außenflächen haben, sind auf öffentliche Spielplätze angewiesen. Mit dem Sanierungsprogramm tragen wir zum Erhalt von Kita-Plätzen bei, fördern gute Rahmenbedingungen für die frühkindliche Bildung und investieren in eine kinder- und familienfreundliche Stadt.“

Seit 2014 stellt das Land Berlin im Rahmen des KSSP den Bezirken Fördermittel für die Sanierung von Kitas auf landeseigenen Grundstücken und öffentlichen Kinderspielplätzen zur auftragsweisen Bewirtschaftung zur Verfügung. Zum Programmstart standen im Doppelhaushalt 2014/15 jeweils 10 Mio. € pro Haushaltsjahr zur Verfügung.

In den vergangenen Jahren hat das Land Berlin die KSSP-Mittel mehrfach erhöht: zunächst auf 16 Mio. € pro Haushaltsjahr, für 2019 dann auf 25 Mio. €. Für die Verteilung der Mittel auf die Bezirke werden drei Kriterien berücksichtigt: Anteil der im Bezirk lebenden Kita-Kinder, Anteil der im Bezirk betreuten Kita-Kinder und Anteil der im Bezirk gemeldeten Kinder unter zehn Jahren. In 2019 erhielt Pankow die höchste Fördersumme von insgesamt rd. 3,4 Mio. €, gefolgt von Charlottenburg-Wilmersdorf mit rd. 2,5 Mio. € und Friedrichshain-Kreuzberg mit rd. 2,3 Mio. €.

Das KSSP läuft weiter. Für 2020 und 2021 stehen jeweils 16 Mio. € bereit. Für 2020 wurden die Bescheide bereits im Frühjahr erteilt. Insgesamt wollen die Bezirke 139 Maßnahmen in diesem Jahr umsetzen, davon 38 Kita- und 101 Spielplatzsanierungen.