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Senat stellt Daten zum Schulbauprogramm vor – erstmals über 500 Millionen Euro in einem Jahr verausgabt

Pressemitteilung vom 28.04.2020

Aus der Sitzung des Senats am 28. April 2020:

Der Senat hat heute auf Vorlage von Bildungssenatorin Sandra Scheeres den 5. Bericht zum Maßnahmen- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm des Landes Berlin beschlossen. Auch dieser Bericht entstand, wie bereits die Berichte zuvor, in enger Abstimmung zwischen den beteiligten Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie, für Finanzen und für Stadtentwicklung und Wohnen sowie den Bezirken und der Berliner Immobilienmanagement GmbH. Die Berichterstattung erfolgt gemäß der Festlegung des Hauptausschusses des Abgeordnetenhauses ab dieser Ausgabe jährlich und kann zwischenzeitlich erfolgte Fortschreibungen der Finanz- und Schulplanung berücksichtigen.

Der Bericht zeigt auf, dass die Ausgaben im Bereich der Schulbauoffensive in 2019 zum ersten Mal seit ihrem Beginn die Grenze von 500 Millionen Euro überschritten haben. Mit 509,7 Millionen Euro stiegen die verausgabten Mittel im Vergleich zu 2018 um 15 Prozent. Im Vergleich zu 2016, dem Jahr vor Beginn der Schulbauoffensive, werden inzwischen nahezu doppelt so viele Mittel in Berliner Schulen verbaut. Im Bericht bereits enthalten ist eine vorläufige aktualisierte Zuordnung der BSO-Tranchen. Hierzu bedarf es noch einer Beschlussfassung durch die Taskforce. Zur Differenzierung wurden die Kriterien Maßnahmenart sowie die Zuständigkeit, der Umfang und der Zeitraum der Maßnahmen berücksichtigt. Im weiteren Verlauf wird auf Organisation, Prozesse und Personalsituation innerhalb der BSO Bezug genommen sowie bauliche und pädagogische Standards dargestellt.

Die Maßnahmen der Berliner Schulbauoffensive werden im Bericht auf 12 Bezirksblättern jeweils differenziert und bezirksscharf aufgeführt. Die Übersichten informieren unter anderem darüber, welche Investitionen bisher für Neubau, Erweiterung, Modularen Ergänzungsbauten, Reaktivierung oder Sanierung abgerufen wurden und in Zukunft eingeplant sind. Bezüglich der Prognose des kurz- und mittelfristigen Bedarfs an Schulplätzen und der Maßnahmen zur Sicherung einer ausreichenden Schulplatzversorgung liegt gegenüber dem Bericht „Ergänzende Informationen zum Maßnahme- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm u.a.“ und dem „4. Bericht zum Maßnahme- und Finanzcontrolling zum Schulbauprogramm“ kein neuer Erkenntnisstand vor.

Mit dem vorgelegten Bericht wird die strukturierte, umfassende und abgestimmte Darstellung der wesentlichen Daten zu den Bau-, Sanierungs- und Unterhaltungsmaßnahmen im Rahmen der Berliner Schulbauoffensive kontinuierlich fortgeführt.

Kontakt: Sprecher für Bildung Tel.: 90227-5846 E-Mail: pressestelle@senbjf.berlin.de