Eltern erhalten Hortgebühren rückwirkend ab April erstattet

Pressemitteilung vom 21.04.2020

Nach den Schulschließungen ab 17. März 2020 wurde wenige Tage darauf auch die ergänzende Förderung und Betreuung (Hortbetreuung) in der Primarstufe nicht mehr angeboten. Das wird aller Voraussicht nach auch noch bis in den Sommer so bleiben. Eltern bezahlen für die ergänzende Förderung und Betreuung in der Primarstufe ab Jahrgangsstufe 3 Gebühren. Die Senats-verwaltung für Bildung, Jugend und Familie ist nun mit der Senatsverwaltung für Finanzen übereingekommen, dass diese Gebühren für den April rückwirkend erstattet werden. Ab Mai wird die Elternkostenbeteiligung nicht mehr erhoben. Sofern die Schulen im August wieder die ergänzende Förderung und Betreuung anbieten, wird diese Elternkostenbeteiligung ab September wieder erhoben.

Sandra Scheeres, Senatorin für Bildung, Jugend und Familie: „Bis zum Schuljahresende wird es in Berlin die Ganztagsschule, so wie wir sie kennen, nicht mehr geben. Da ist es nur folge-richtig, den Eltern auch die Gebühren für die ergänzende Förderung und Betreuung zu erlassen. Mit dieser Vereinbarung wollen wir zur finanziellen Entlastung von Eltern in diesen schwierigen Zeiten beitragen.“

Die Erstattung erfolgt, weil die Betreuungsleistung nicht mehr in Anspruch genommen werden kann. Für den Monat März kann es allerdings keine Erstattung geben, weil die Inanspruchnahme des Betreuungsplatzes noch bis zum 20. März möglich war. Die Erstattung erfolgt durch den Anbieter der ergänzenden Förderung und Betreuung, mit dem die Eltern den Vertrag geschlossen haben, also entweder durch das Jugendamt oder durch den Träger der freien Jugendhilfe.

Eltern von Kita-Kindern, die keine Notbetreuung in den Einrichtungen besuchen, müssen ab Mai auch nicht mehr die Kostenbeteiligung am Mittagessen von 23 Euro im Monat bezahlen.

Mit dem weiteren Rückgang des Infektionsgeschehens konnten inzwischen für viele gesellschaftliche Bereiche Lockerungen vorgenommen werden. Mit Beginn der Sommerferien werden wir auch im Schulbereich einen weiteren Schritt hin zu einem regulären Schulbetrieb machen. Daher werden die Schulen in den Ferien für die ergänzende Förderung und Betreuung geöffnet (Ferienbetreuung). Die Notbetreuung wird damit beendet.

An der Ferienbetreuung können alle Kinder mit einem entsprechenden Bedarfsbescheid teilnehmen. Die Elternkostenbeteiligung für die ergänzende Förderung und Betreuung wird ab dem 01.07.2020 in der Höhe des Kostenbescheids erhoben.