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Kreuzungsampeln werden barrierefrei ausgebaut

Pressemitteilung vom 17.03.2020

Aus der Sitzung des Senats am 17. März 2020:

Der Senat hat in seiner heutigen Sitzung auf Vorlage der Senatorin für Umwelt, Verkehr und Klimaschutz, Regine Günther, einen Bericht an das Abgeordnetenhaus über den blinden- und sehbehindertengerechten Umbau von Kreuzungen beschlossen. Der Senat verfolgt dabei das Ziel, perspektivisch bis zum Jahr 2030 sämtliche rund 2.100 Lichtsignalanlagen in der Hauptstadt mit Bordsteinabsenkungen, taktilen Platten sowie einheitlichen Anforderungstastern mit akustischen bzw. vibrierenden Signalgebern ausgestattet zu haben.

Berlin hat sich bereits im Jahr 1998 verpflichtet, bei Neu- und Ersatzbauten von Lichtsignalanlagen zugleich für deren Barrierefreiheit zu sorgen. Derzeit sind von den hiesigen Lichtsignalanlagen schon rund 1.400 mit akustischen und/oder taktilen Elementen für blinde und sehbeeinträchtigte Menschen ausgestattet. Im bundesweiten Vergleich der Großstädte steht Berlin damit schon jetzt beim behindertengerechten Ausbau von Ampeln sehr gut da.

Insgesamt hat Berlin in den vergangenen 13 Jahren etwa 14 Mio. € als Sondermittel für den nachträglichen barrierefreien Ausbau von Ampeln zur Verfügung gestellt. Im laufenden Doppelhaushalt sind erhöhte Mittel (plus 1,5 Mio. €) von nunmehr 2,5 Mio. € pro Jahr für den nachträglichen Ausbau vorgesehen.

Diese nachträgliche Ertüchtigung kann wegen ober- und unterirdischer Arbeiten, Anpassungen von Signalzeitenplänen oder neuen Steuergeräten sehr komplex und damit langwierig sein. Mit dem aktuellen Etat können zehn bis 15 Lichtsignalanlagen pro Jahr im Nachhinein barrierefrei ausgebaut werden. Im Rahmen des regulären Bauprogramms werden weitere acht bis zwölf Ampeln im Jahr ertüchtigt. Dabei erfolgt jeweils eine Abstimmung der Maßnahmen mit dem Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein in Berlin (ABSV) und/oder den zuständigen bezirklichen Ansprechpartnern.

Um diese Maßnahmen berlinweit zu beschleunigen, hat die neue Abteilung Verkehrsmanagement der Verkehrsverwaltung bereits verschiedene Wege geprüft. Zum einen wurde gemeinsam mit dem Bezirk Charlottenburg-Wilmersdorf für das Jahr 2020 ein Pilotprojekt initiiert, in dem der Bezirk den rein straßenbaulichen Umbau übernehmen soll. Sofern sich dieses Vorhaben bewährt, können weitere Ampel-Projekte entsprechend umgesetzt werden, möglichst auch mit anderen Bezirken.

Auch sollen künftig alle geplanten Modernisierungen von Lichtsignalanlagen, etwa bei der Leuchttechnik, immer auch die Barrierefreiheit berücksichtigen. Vertraglich vereinbart sind jährlich 100 Ampelmodernisierungen, die künftig standardmäßig auch taktile und akustische Signalgeber beinhalten, sofern die Rahmenbedingungen (Verkabelung, Maststandorte u. a.) dies erlauben. Straßenbauliche Arbeiten, etwa die Verlegung von Rippenplatten, können dabei auch zu einem späteren Zeitpunkt erfolgen. Auch dieses Vorgehen ist mit den Betroffenenverbänden abgestimmt.

Darüber hinaus sollen alle Ampeln künftig einheitliche Taster erhalten, sodass bis Mitte 2021 das Blindensignal überall an der Unterseite der Taster angefordert werden kann.